Schriftliche Frage 4 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Rechtsgrundlage hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Geheimdienstinformationen über den „Buchladen zur…

Schriftliche Frage 4 von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Rechtsgrundlage hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Geheimdienstinformationen über den „Buchladen zur… Frage 4 (Julia Schneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Rechtsgrundlage hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Geheimdienstinformationen über den „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ angefordert, und auf Basis welcher konkreten Erkenntnisse wurde die Buchhandlung vom diesjährigen Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossen? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 16. März 2026: Zu einer konkreten Buchhandlung können aus Gründen des Geheimschutzes keine Angaben erfolgen. Zum Deutschen Buchhandlungspreis 2025: Der BKM hat das Haber- Verfahren beim Deutschen Buchhandlungspreis 2025 in drei Fällen angewendet. Prüfergebnis war, dass in allen drei Fällen „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ vorlagen. Die Entscheidung des BKM, den Juryempfehlungen in diesen drei Fällen nicht zu folgen, erfolgte letztlich aus Gründen des Schutzes der verfassungsmäßigen Ordnung und entspricht der Empfehlung des Bundesministeriums des Innern. Weitere Angaben können auch hierzu nicht erfolgen, da sie dem Geheimschutz unterliegen.