Schriftliche Frage 6 von Kay Gottschalk (AfD): Kann die Bundesregierung erläutern, was Philippa Sigl-Glöckner prädestinierte, in die Regierungskommission zur „Reform der Schuldenbremse“ b…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.
Text
Schriftliche Frage 6 von Kay Gottschalk (AfD): Kann die Bundesregierung erläutern, was Philippa Sigl-Glöckner prädestinierte, in die Regierungskommission zur „Reform der Schuldenbremse“ b…
Frage 6 (Kay Gottschalk, AfD):
Kann die Bundesregierung erläutern, was Philippa Sigl-Glöckner prädestinierte, in die Regierungskommission zur „Reform der Schuldenbremse“ berufen zu werden (www.bundesfinanzministeriu m.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpoliti k/2025/07/2025-07-25-expertenkommission-schul denregel.html)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Schrodi vom 6. März 2026:
Die Expertenkommission, die einen Vorschlag für eine Modernisierung der Schuldenregel des Grundgesetzes entwickeln soll, setzt sich aus Personen zusammen, die aus Sicht der Bundesregierung die dafür notwendige Expertise mitbringen.
Relationen
- asked ← Kay Gottschalk (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung