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Schriftliche Frage 48 von Markus Matzerath (AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Auffassung zu der Frage gebildet, ob es im Einklang mit den Werten der freiheitlichen demokratischen Grund…

dip / schriftliche_frage 06.03.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.

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Schriftliche Frage 48 von Markus Matzerath (AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Auffassung zu der Frage gebildet, ob es im Einklang mit den Werten der freiheitlichen demokratischen Grund… Frage 48 (Markus Matzerath, AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Auffassung zu der Frage gebildet, ob es im Einklang mit den Werten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung steht, eine „multi-kulturelle Gesellschaft“ anzustreben, soweit diese von Befürwortern selbst u. a. als „grausam“ und dauerhaft konfliktvoll beschrieben wird, wie es beispielhaft der nach meiner Auffassung einflussreiche Politiker Daniel Cohn-Bendit der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußerte („[Die] multikulturelle Gesellschaft [ist nicht] harmonisch [...]. In ihr ist vielmehr – erst recht dann, wenn sich wirklich fremde Kulturkreise begegnen – der Konflikt auf Dauer gestellt. Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch [...]“, www.zeit.de/1991/48/wenn-der-westen-unwiderst ehlich-wird/komplettansicht), und wenn ja, zu welchem Ergebnis kommt sie dabei? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 3. März 2026: Die freiheitliche demokratische Grundordnung ist gemäß der Verfassungsordnung für das Selbstverständnis Deutschlands leitend und für das gesellschaftliche Zusammenleben auch unter Zuwanderungsbedingungen verbindlicher Bezugspunkt.

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