Schriftliche Frage 113 von Maik Brückner (DIE LINKE): Auf welche Art und Weise wurde bzw. wird die in Artikel 6 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung veran…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.
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Schriftliche Frage 113 von Maik Brückner (DIE LINKE): Auf welche Art und Weise wurde bzw. wird die in Artikel 6 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung veran…
Frage 113 (Maik Brückner, Die Linke):
Auf welche Art und Weise wurde bzw. wird die in Artikel 6 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verankerte Evaluierung von § 1631e des Bürgerlichen Gesetzbuches (Behandlung von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung) durchgeführt, und welche Akteure wurden bzw. werden an der Evaluation beteiligt?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Anette Kramme vom 4. März 2026:
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz führt zum Evaluierungsauftrag aus Artikel 6 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung in enger Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine Untersuchung durch. Hierfür werden Erkenntnisse und Daten zur Anwendung und Nichtanwendung der Neuregelung gesammelt und ausgewertet. Die Untersuchung beruht auf Informationen aus der Fachliteratur, aus Stellungnahmen von Verbänden und aus Zulieferungen der Länder, einschließlich (auch unveröffentlicht gebliebener) Entscheidungen der Familiengerichte. Ferner wurden und werden Fachgespräche mit Stimmen aus der Wissenschaft im In- und Ausland, mit Organisationen aus der Zivilgesellschaft (Betroffenenverbände, Beratungsstellen und Selbsthilfeorganisationen), mit medizinischen und psychologischen Fachgesellschaften, mit Mitgliedern einer interdisziplinären Kommission nach § 1631e Absatz 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie mit den Landesjustizverwaltungen geführt. Einbezogen werden zudem Entwicklungen auf internationaler Ebene und im Ausland.
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