Schriftliche Frage 81 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wird es in der Kraftwerksstrategie, die durch die Vorlage der Eckpunkte im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)16…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 81 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wird es in der Kraftwerksstrategie, die durch die Vorlage der Eckpunkte im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)16…
Frage 81 (Jörg Cezanne, Die Linke):
Wird es in der Kraftwerksstrategie, die durch die Vorlage der Eckpunkte im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)165) bekannt ist, eine Mindestleistung (installierte Leistung) je Gebot innerhalb der zwei angedachten Segmente (10 GW und 2 GW) geben, und wenn ja, wie hoch wird diese sein, und wie wird sichergestellt, dass etwa durch die Vergabe von kleinen Losen auch kleinere Bieter, z. B. Stadtwerke, an der Ausschreibung teilnehmen können?
Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 9. Februar 2026:
In der Grundsatzeinigung mit der Europäischen Kommission hat sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bereits auf einige Maßnahmen verständigt, die den Wettbewerb stärken: Die Ausschreibungen werden technologieoffen ausgestaltet. Zugelassen sind grundsätzlich alle steuerbaren Kapazitäten, die zur Versorgungssicherheit beitragen. Auch Kleinanlagen und aggregierte Anlagen (Pooling) können Zuschläge erhalten. Auch Stadtwerke werden sich an den Ausschreibungen beteiligen können. Die genauen Teilnahmevoraussetzungen werden momentan noch ausgearbeitet.
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