Schriftliche Frage 2 von David Schliesing (DIE LINKE): Wie rechtfertigt die Bundesregierung die im Haushalt 2026 vorgenommenen Kürzungen bei der Deutschen Welle (DW) um rund 10 Mio. Euro im Vergl…

Schriftliche Frage 2 von David Schliesing (DIE LINKE): Wie rechtfertigt die Bundesregierung die im Haushalt 2026 vorgenommenen Kürzungen bei der Deutschen Welle (DW) um rund 10 Mio. Euro im Vergl… Frage 2 (David Schliesing, Die Linke): Wie rechtfertigt die Bundesregierung die im Haushalt 2026 vorgenommenen Kürzungen bei der Deutschen Welle (DW) um rund 10 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr, insbesondere angesichts der steigenden Bedeutung des Auslandssenders für die Bekämpfung globaler Desinformation, und welche konkreten Auswirkungen haben diese Kürzungen nach Kenntnis der Bundesregierung auf die Beschäftigungszahlen (insbesondere bei freien Mitarbeitern) sowie auf die Vielfalt der fremdsprachigen Programmangebote (bitte Kürzungen entsprechend aufführen)? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 2. Februar 2026: Die Absenkung des Betriebsansatzes der Deutschen Welle (DW) im Bundeshaushalt 2026 um 10,1 Mio. Euro auf rund 395 Mio. Euro erfolgte im parlamentarischen Verfahren durch den Deutschen Bundestag als Haushaltsgesetzgeber. Der investive Ansatz der DW beträgt wie im Vorjahr unverändert 20 Mio. Euro. Der DW kommt nach wie vor eine große Bedeutung bei der Bekämpfung von Desinformation und autokratischen Narrativen zu. Im Rahmen ihrer Programm- und Finanzautonomie ist es nun Aufgabe der DW, ihren Gremien darzustellen, wie sie ihre Berichterstattung unter den veränderten Rahmenbedingungen zukünftig prioritär ausrichten will. Hierüber soll in einer Sitzung der Aufsichtsgremien beraten werden. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien kennt die Vorschläge der DW, einschließlich deren Auswirkungen auf die Beschäftigtenzahl, noch nicht.