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Schriftliche Frage 82 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der Zeitplan der Bundesregierung hinsichtlich einer Anpassung des Kraft- Wärme-Kopplungsgesetzes, die sie in ihrem Koalit…

dip / schriftliche_frage 30.01.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

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Schriftliche Frage 82 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der Zeitplan der Bundesregierung hinsichtlich einer Anpassung des Kraft- Wärme-Kopplungsgesetzes, die sie in ihrem Koalit… Frage 82 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der Zeitplan der Bundesregierung hinsichtlich einer Anpassung des Kraft- Wärme-Kopplungsgesetzes, die sie in ihrem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD eigentlich schon für 2025 angekündigt hat, und welche konkreten Maßnahmen sind im Rahmen der anvisierten Überarbeitung des Gesetzes geplant? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 30. Januar 2026: Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) wird derzeit gemäß den gesetzlichen Vorgaben evaluiert. Die Ergebnisse der Evaluierung sind dabei mit der Branche zu konsultieren. Ein entsprechender Diskussionsprozess ist mit dem ersten Verbände-Workshop am 26. Januar 2026 gestartet und soll möglichst im Februar abgeschlossen werden. Der Gesetzgebungsprozess zur Novellierung des KWKG soll sich daran anschließen. Dabei sind auch Wechselwirkungen mit dem ebenfalls geplanten Kapazitätsmarkt und der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) zu berücksichtigen.

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