Schriftliche Frage 128 von Alexis L. Giersch (AfD): Wie beurteilt die Bundesregierung die durch den Kälteeinbruch in der ersten Januarhälfte 2026 verursachten massiven Verkehrsbehinderungen (i…

Schriftliche Frage 128 von Alexis L. Giersch (AfD): Wie beurteilt die Bundesregierung die durch den Kälteeinbruch in der ersten Januarhälfte 2026 verursachten massiven Verkehrsbehinderungen (i… Frage 128 (Alexis L. Giersch, AfD): Wie beurteilt die Bundesregierung die durch den Kälteeinbruch in der ersten Januarhälfte 2026 verursachten massiven Verkehrsbehinderungen (insbesondere im Bahn- und Straßenverkehr) im Vergleich mit ähnlichen Wetterereignissen früherer Jahre und welche kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen möchte die Bundesregierung ergreifen, um vergleichbaren Verkehrsbehinderungen durch zukünftige Wetterextreme vorzubeugen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 27. Januar 2026: Im genannten Zeitraum sind auf den Bundesfernstraßen Verkehrsstörungen eingetreten, wie sie bei besonders ungünstigen Witterungsbedingungen nicht völlig vermieden werden können. Nach Angaben der Autobahn GmbH des Bundes sowie der Länder, die für den Winterdienst auf den Bundesstraßen zuständig sind, ist der Winterdienst sachgerecht durchgeführt worden. Hierzu gehörten u. a. die Bereitstellung des Personals für die erforderlichen Einsatzschichten, leistungsfähige Fahrzeuge und Geräte sowie ausreichende Vorräte an Streustoffen. Vor dem Beginn des Winters waren die Salzlager gefüllt und es bestehen Lieferverträge, um während des laufenden Winters die Streulager zu befüllen. Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, die bewährte Einsatzpraxis im Straßenwinterdienst auf Bundesfernstraßen zu verändern. Nach Angaben der DB AG führten insbesondere Schneeverwehungen aufgrund des starken Windes und der anhaltende Neuschnee zu Einschränkungen im Bahnbetrieb. So wurden bereits vom Schnee befreite Weichen binnen kurzer Zeit erneut zugeschneit, sodass die Räumkräfte diese wiederholt von Schnee und Eis befreien mussten. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 39 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 21/3158 verwiesen.