Schriftliche Frage 3 von Matthias Helferich (AfD): Erkennt der Beauftrage der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Dr. Wolfram Weimer einen möglichen Zusammenhang oder ggf. eine nach m…

Schriftliche Frage 3 von Matthias Helferich (AfD): Erkennt der Beauftrage der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Dr. Wolfram Weimer einen möglichen Zusammenhang oder ggf. eine nach m… Frage 3 (Matthias Helferich, AfD): Erkennt der Beauftrage der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Dr. Wolfram Weimer einen möglichen Zusammenhang oder ggf. eine nach meiner Auffassung anzudenkende mittelbare politische Mitverantwortung für die durch einen linksextremen Terroranschlag auf die Infrastruktur der Bundeshauptstadt Berlin verursachte Kältenotlage Hunderttausender, da seine Behörde im Rahmen des Verlagspreises 2025 auch den Unrast Verlag prämiert und wiederholt finanziell gefördert hat, welcher in der von ihm verlegten Publikation „Tipps und Tricks für Antifas und Antiras“ neben Hinweisen auf die Begehung und Verschleierung von Straftaten auch Anleitungen für das Verfassen von Bekennerschreiben verbreitet, und die mutmaßlichen Terroristen des Anschlages in Berlin, die mit einem derartigen Bekennerschreiben an die Öffentlichkeit getreten sind (vgl. www.nius.de/politik/news/linksextremen-anschla g-weimer-foerderung-terroranleitung#)? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 19. Januar 2026: Nein. Unabhängig davon geht der BKM grundsätzlich Hinweisen nach, wenn Verletzungen von Förderbedingungen durch Fördernehmer im Raum stehen.