Schriftliche Frage 101 von Sahra Mirow (DIE LINKE): Wie viele Krankenhäuser in Baden-Württemberg haben nach Kenntnis der Bundesregierung die Pflegepersonaluntergrenzen seit Bestehen der Pflege…

Schriftliche Frage 101 von Sahra Mirow (DIE LINKE): Wie viele Krankenhäuser in Baden-Württemberg haben nach Kenntnis der Bundesregierung die Pflegepersonaluntergrenzen seit Bestehen der Pflege… Frage 101 (Sahra Mirow, Die Linke): Wie viele Krankenhäuser in Baden-Württemberg haben nach Kenntnis der Bundesregierung die Pflegepersonaluntergrenzen seit Bestehen der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung nicht eingehalten, und wie viele Monate haben Krankenhäuser in Baden-Württemberg die Pflegepersonaluntergrenzen nicht eingehalten (bitte Gesamtzahl Krankenhausmonate angeben)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 21. Januar 2026: Seit dem Jahr 2019 sind Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG) in den sogenannten pflegesensitiven Bereichen verpflichtend einzuhalten. Die Daten zur Einhaltung bzw. Nichteinhaltung der Pflegepersonaluntergrenzen sind jedoch erst ab dem Jahr 2021 mit hinreichender Aussagekraft vorhanden, da im ersten Jahr 2019 lediglich Daten für vier Bereiche vorlagen und im Jahr 2020 bedingt durch die COVID-19-Pandemie die Untergrenzenregelung befristet ausgesetzt wurde und somit die Daten nur lückenhaft erhoben wurden. Für die Nichteinhaltung der Pflegepersonaluntergrenzen sind zwei Kennzahlen maßgeblich: Zum einen die „Nichteinhaltung im Monatsdurchschnitt“ und zum anderen der „Anteil der unterbesetzten Schichten an den Schichten insgesamt“ als Qualitätsinformation. Nach Auskunft des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen waren in Baden-Württemberg in den Jahren 2021 bis 2025 rund 150 Krankenhäuser verpflichtet, die Pflegepersonaluntergrenzen einzuhalten. Jahr Anzahl Krankenhäuser Anzahl Krankenhäuser mit unterschrittenen PpUG im Monatsdurchschnitt Nichteinhaltung im Monatsdurchschnitt in Prozent Anteil unterbesetzter Schichten an Schichten gesamt in Prozent 2021 147 71 3,4  9,8 2022 150 85 5,1 12,1 2023 148 86 4,8 11,5 2024 144 74 3,9 10,9 2025 142 65 3,3  9,9 Quelle: Spitzenverband Bund der Krankenkassen