Schriftliche Frage 96 von Volker Scheurell (AfD): Gab es im Zeitraum von Januar bis Juni 2020 einen fachlichen oder administrativen Kontakt, einschließlich E-Mail-, Brief- oder Aktenvermerke…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit unterstützt die translationale Forschung im Bereich Phagentherapeutika im Rahmen seiner BMFTR-geförderten Kooperationen mit dem DZIF und den Initiativen Combating Antibiotic-Resistant Bacteria Biopharmaceutical Accelerator (CARB-X) und INCATE (INCubator for Antibacterial Therapies in Europe). Darüber hinaus wurden vom Europäischen Forschungsrat auch Mittel zur Förderung entsprechender Forschungsvorhaben unter Beteiligung Deutschlands vergeben (PHAGE-PRO, RIBO-PHAGE), die Strategien zur Steigerung des Targetings von Phagen umfassen..
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Schriftliche Frage 96 von Volker Scheurell (AfD): Gab es im Zeitraum von Januar bis Juni 2020 einen fachlichen oder administrativen Kontakt, einschließlich E-Mail-, Brief- oder Aktenvermerke…
Frage 96 (Volker Scheurell, AfD):
Gab es im Zeitraum von Januar bis Juni 2020 einen fachlichen oder administrativen Kontakt, einschließlich E-Mail-, Brief- oder Aktenvermerken, zwischen dem Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) und dem Bundesministerium für Gesundheit, und wenn ja, an wie vielen Kalendertagen fanden diese Kontakte jeweils statt, und was waren die Hauptkommunikationswege?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 12. Januar 2026:
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Stiftung des privaten Rechts errichtet, die Trägerin des wissenschaftlichen Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) ist. Das IQWiG wird gemäß § 139a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für die Qualität und Wirtschaftlichkeit der im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erbrachten Leistungen tätig. Neben dem G-BA kann auch das Bundesministerium für Gesundheit das IQWiG mit Arbeiten in dessen Aufgabengebiet beauftragen. Das Bundesministerium für Gesundheit entsendet einen Vertreter in den Vorstand der Stiftung. Das Bundesministerium für Gesundheit hat aufgrund seiner Aufgaben regelmäßigen fachlichen und administrativen Kontakt zum IQWiG, auch im Zeitraum von Januar bis Juni 2020, vornehmlich per E-Mail.
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