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Schriftliche Frage 89 von Sandra Stein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden in der laufenden Legislaturperiode bereits Praxischecks zu bestehenden als auch zu neuen rechtlichen Vorgaben aus dem Bundesministeri…

dip / schriftliche_frage 09.01.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.

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Schriftliche Frage 89 von Sandra Stein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden in der laufenden Legislaturperiode bereits Praxischecks zu bestehenden als auch zu neuen rechtlichen Vorgaben aus dem Bundesministeri… Frage 89 (Sandra Stein, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden in der laufenden Legislaturperiode bereits Praxischecks zu bestehenden als auch zu neuen rechtlichen Vorgaben aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durchgeführt, und wenn ja, an wie vielen davon wurden kleine und mittlere Unternehmen mit maximal 250 Mitarbeitenden direkt beteiligt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Philipp Amthor vom 9. Januar 2026: In Praxischecks wird die Praxistauglichkeit von Regelungen und deren Vollzug untersucht. Ausgangspunkt für einen Praxischeck sind bürokratische Hemmnisse, die i. d. R. in einem Workshop unter Mitwirkung der Beteiligten prozessual betrachtet werden. Daraus lassen sich konkrete Lösungsansätze für spürbaren Bürokratierückbau ableiten. Die Problemlage bestimmt die Zusammensetzung der Mitwirkenden an einem Praxischeck. Tabelle: Anzahl der in der 21. Legislaturperiode von BMWE, BMAS und BMDS durchgeführten Praxischecks. Ressort Anzahl durchgeführter Praxischecks Darunter Praxischecks unter Beteiligung von KMU BMWE 5 3 BMAS 4 2 BMDS 2 1

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