polradar

Schriftliche Frage 94 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Woran scheitert ein zügiges Entwidmungsverfahren, das für die geplante P+R-Anlage in Abensberg beim Eisenbahn-Bundesamt durchzuführen ist, u…

dip / schriftliche_frage 09.01.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 94 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Woran scheitert ein zügiges Entwidmungsverfahren, das für die geplante P+R-Anlage in Abensberg beim Eisenbahn-Bundesamt durchzuführen ist, u… Frage 94 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Woran scheitert ein zügiges Entwidmungsverfahren, das für die geplante P+R-Anlage in Abensberg beim Eisenbahn-Bundesamt durchzuführen ist, und welche Gründe führten zur Verzögerung bei der Aufzugsanlage, die nach meiner Kenntnis aktuell noch nicht in Betrieb genommen wurde? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 9. Januar 2026: Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) ist für die betreffende Fläche keine Entwidmung vorgesehen, da sich auf dem Grundstück weiterhin bahnnotwendige Infrastruktur, insbesondere Kabelanlagen, befindet. Die Voraussetzungen für eine Entwidmung sind damit nicht gegeben. Vorgesehen ist, dass die Stadt Abensberg die für die geplante P+R- Anlage benötigte Fläche im Wege einer Gestattung mit einer Laufzeit von mindestens 25 Jahren erhält. Dieses Vorgehen entspricht der gängigen Praxis, wenn Flächen bahnrechtlich gebunden bleiben. Die Aufzugsanlage befindet sich derzeit im Probebetrieb. Es ist vorgesehen, die Aufzüge zeitnah im Januar in Betrieb zu nehmen.

Relationen