Schriftliche Frage 95 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Teilnehmenden und in welchem Rhythmus kommt der Staatssekretärsausschuss „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ unter Leit…

Schriftliche Frage 95 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Teilnehmenden und in welchem Rhythmus kommt der Staatssekretärsausschuss „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ unter Leit… Frage 95 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Teilnehmenden und in welchem Rhythmus kommt der Staatssekretärsausschuss „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ unter Leitung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung zusammen (vgl. https://bmds.bund.de/aktuelles/pressemitteilunge n/detail/weniger-buerokratie-mehr-wachstum-fue r-deutschland)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Philipp Amthor vom 23. Dezember 2025: Mitglieder des Staatssekretärsausschusses „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ sind die zuständigen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre oder Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Bundesministerien (ein Vertreter je Ressort) sowie der Staatssekretär im Bundeskanzleramt, der Leitende Beamte des Beauftragten 2 Von einer Drucklegung der Tabelle wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/3438 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. der Bundesregierung für Kultur und Medien und die stellvertretende Chefin des Bundespresseamtes. Der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates und die Präsidentin des Statistischen Bundesamtes sind ständige Gäste. Seit seiner Einsetzung durch das Bundeskabinett am 30. Juli 2025 ist der Staatssekretärsausschuss „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ vier Mal zusammengetreten. Der Rhythmus seiner Sitzungen wird anlassbezogen vom Vorsitzenden im Einvernehmen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden festgelegt.