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Schriftliche Frage 142 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann fanden die letzten drei Ausschusssitzungen des Staatssekretärausschusses „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ statt, und welche…

dip / schriftliche_frage 12.06.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.

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Schriftliche Frage 142 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann fanden die letzten drei Ausschusssitzungen des Staatssekretärausschusses „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ statt, und welche… Frage 142 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann fanden die letzten drei Ausschusssitzungen des Staatssekretärausschusses „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ statt, und welche Themen standen auf der Tagesordnung? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Philipp Amthor vom 8. Juni 2026: Die letzten drei Ausschusssitzungen fanden am 19. November 2025, am 10. Februar 2026 und am 30. April 2026 statt. Themen der Ausschusssitzung vom 19. November 2025: • Kommunikationskonzept der Bundesregierung für Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau • Datengrundlage der Bürokratierückbauziele • Sachstand: Modernisierungsagenda (Bund) • Sachstand: Föderale Modernisierungsagenda Themen der Ausschusssitzung vom 10. Februar 2026 • Bürokratierückbau: Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands, Weiterentwicklung der Methodik, ressortspezifische Aufteilung der Bürokratierückbauziele, Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes • Sachstand: Modernisierungsagenda (Bund) • Sachstand: Föderale Modernisierungsagenda • Effizienzfonds • EinfachMachen-Portal • NKR-Vorschläge zum Bürokratierückbau Themen der Ausschusssitzung vom 30. April 2026 • Bürokratierückbau: Weiterentwicklung der Methodik • Sachstand: Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau („Entlastungskabinett“) • Sachstand: Modernisierungsagenda (Bund) • Sachstand: Föderale Modernisierungsagenda • Effizienzfonds • EinfachMachen-Portal • Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes

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