Schriftliche Frage 142 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann fanden die letzten drei Ausschusssitzungen des Staatssekretärausschusses „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ statt, und welche…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.
Text
Schriftliche Frage 142 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann fanden die letzten drei Ausschusssitzungen des Staatssekretärausschusses „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ statt, und welche…
Frage 142 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wann fanden die letzten drei Ausschusssitzungen des Staatssekretärausschusses „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ statt, und welche Themen standen auf der Tagesordnung?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Philipp Amthor vom 8. Juni 2026:
Die letzten drei Ausschusssitzungen fanden am 19. November 2025, am 10. Februar 2026 und am 30. April 2026 statt. Themen der Ausschusssitzung vom 19. November 2025: • Kommunikationskonzept der Bundesregierung für Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau • Datengrundlage der Bürokratierückbauziele • Sachstand: Modernisierungsagenda (Bund) • Sachstand: Föderale Modernisierungsagenda Themen der Ausschusssitzung vom 10. Februar 2026 • Bürokratierückbau: Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands, Weiterentwicklung der Methodik, ressortspezifische Aufteilung der Bürokratierückbauziele, Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes • Sachstand: Modernisierungsagenda (Bund) • Sachstand: Föderale Modernisierungsagenda • Effizienzfonds • EinfachMachen-Portal • NKR-Vorschläge zum Bürokratierückbau Themen der Ausschusssitzung vom 30. April 2026 • Bürokratierückbau: Weiterentwicklung der Methodik • Sachstand: Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau („Entlastungskabinett“) • Sachstand: Modernisierungsagenda (Bund) • Sachstand: Föderale Modernisierungsagenda • Effizienzfonds • EinfachMachen-Portal • Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes
Relationen
- asked ← Moritz Heuberger (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung