polradar

Schriftliche Frage 96 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, den Deutschen Bundestag kontinuierlich über die Inhalte der Ausschusssitzungen des Staatssekretärsausschusses „St…

dip / schriftliche_frage 02.01.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 22. Dezember 2025 bis 02. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.

Im Graph öffnen

Text

Schriftliche Frage 96 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, den Deutschen Bundestag kontinuierlich über die Inhalte der Ausschusssitzungen des Staatssekretärsausschusses „St… Frage 96 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung, den Deutschen Bundestag kontinuierlich über die Inhalte der Ausschusssitzungen des Staatssekretärsausschusses „Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau“ zu informieren, und falls nein, warum nicht (bitte Zeitintervalle angeben)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Philipp Amthor vom 23. Dezember 2025: Die Bundesregierung wird anlassbezogen über die Ergebnisse der Ausschusssitzungen berichten, etwa im Zusammenhang mit dem Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand des Bürokratierückbaus gemäß § 7 des Gesetzes zur Einsetzung des Nationalen Normenkontrollrates (NKRG). Jenseits dessen steht der Vorsitzende des Staatssekretärsausschusses den Mitgliedern des Deutschen Bundestages auch regelmäßig im Rahmen von Sitzungen des Bundestagsausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung sowie im Rahmen des parlamentarischen Fragewesens zu seinem Wirken kontinuierlich Rede und Antwort.

Relationen