Schriftliche Frage 101 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kriterien und Messgrößen verwendet die Bundesregierung zur Definition des Begriffs „hocheffiziente Verbrenner“ im Bereich der Persone…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 101 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kriterien und Messgrößen verwendet die Bundesregierung zur Definition des Begriffs „hocheffiziente Verbrenner“ im Bereich der Persone…
Frage 101 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welche Kriterien und Messgrößen verwendet die Bundesregierung zur Definition des Begriffs „hocheffiziente Verbrenner“ im Bereich der Personenkraftwagen, wie er im Schreiben des Bundeskanzlers Friedrich Merz an die Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula von der Leyen erwähnt wurde, und wie bewertet die Bundesregierung die Vereinbarkeit dieses Konzepts mit den Klimaschutzzielen im Verkehrssektor?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 16. Dezember 2025:
Es handelt sich um einen Begriff, den die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. bis 24. Oktober 2025 mit Beschluss zu TOP5 „Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Automobil- und Zulieferindustrie in Deutschland“ eingebracht hat. Eine eigenständige Definition oder konkrete Messgrößen hat die Bundesregierung nicht festgelegt und muss diese auch nicht festlegen. Im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit den Klimaschutzzielen kann mit dem technologieoffenen Ansatz für neu zugelassene Fahrzeuge an den klimapolitischen Zielen festgehalten werden.
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