Schriftliche Frage 24 von Raimond Scheirich (AfD): Wie hoch sind die bisherigen finanziellen Leistungen der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.
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Schriftliche Frage 24 von Raimond Scheirich (AfD): Wie hoch sind die bisherigen finanziellen Leistungen der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung…
Frage 24 (Raimond Scheirich, AfD):
Wie hoch sind die bisherigen finanziellen Leistungen der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) seit deren Gründung im Jahr 1991 insgesamt, einschließlich eingezahlter Kapitalanteile, abrufbarer Kapitalzusagen, Zuschüsse und Garantien, und in welchen Einzelplänen und Titeln des Bundeshaushalts wurden diese jeweils veranschlagt oder verbucht?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Schrodi vom 12. Dezember 2025:
Die erfragten Informationen zu den Zuschüssen und Garantien sind nicht über ein IT-gestütztes Verfahren zentral abrufbar, sondern müssen händisch aus verschiedenen Quellen ermittelt werden. Zudem bezieht sich Ihre Frage auf einen sehr langen Betrachtungszeitraum. Nachfolgend werden entsprechend der finanziellen Leistungen der Bundesregierung an die EBRD dargestellt, soweit die Informationen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Zeit ermittelt werden konnten. Dies umfasst das eingezahlte Kapital, das abrufbare Haftungskapital und, soweit es die oben genannten Restriktionen erlauben, Zuschüsse aus den verschiedenen Einzelplänen. Art der finanziellen Leistung Einzelplan Betrag (in rd. Mio. Euro) Eingezahltes Kapital 60 876,3 Abrufbares Haftungskapital 32 2.023,3 Zuschüsse 60 18,8 05 23,1 16 159,3 091) 159,1 1) Die entsprechenden Geschäftsbereiche sind von BMWE in BMUKN übergegangen und werden seit 1. November 2025 in Einzelplan 16 geführt.
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