Schriftliche Frage 91 von Peter Bohnhof (AfD): Was waren der Anlass und die Inhalte des Termins „auf Arbeitsebene“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und der GovRadar GmbH…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 91 von Peter Bohnhof (AfD): Was waren der Anlass und die Inhalte des Termins „auf Arbeitsebene“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und der GovRadar GmbH…
Frage 91 (Peter Bohnhof, AfD):
Was waren der Anlass und die Inhalte des Termins „auf Arbeitsebene“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und der GovRadar GmbH „im Sommer dieses Jahres“ (vgl. www.spi egel.de/wirtschaft/soziales/katherina-reiche-und-k arl-theodor-zu-guttenberg-bundeswirtschaftsminis terium-foerdert-firma-mit-guttenbergbeteiligunga-830ae414-e75e-44a6-824c-06dcc98bd9d7)?
Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 9. Dezember 2025:
Bei dem Termin zwischen der Zentralen Vergabestelle des BMWE und dem Unternehmen GovRadar GmbH handelte es sich um einen unverbindlichen virtuellen Informationstermin, den jeder an den angebotenen IT-Anwendungen Interessierte über die Webseite des Unternehmens buchen kann. In dem Termin ging es um das Thema „Einsatz von KI in der öffentlichen Beschaffung“. Danach hat es keine weiteren Termine mit dem Unternehmen GovRadar GmbH gegeben und es sind auch keine vertraglichen Verbindlichkeiten aus diesem Termin entstanden.
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