Schriftliche Frage 130 von Robert Teske (AfD): Wie viele Berichte zu den Arbeiten des Ausschusses für Produktsicherheit beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden seit Bestehen…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. November 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
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Schriftliche Frage 130 von Robert Teske (AfD): Wie viele Berichte zu den Arbeiten des Ausschusses für Produktsicherheit beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden seit Bestehen…
Frage 130 (Robert Teske, AfD):
Wie viele Berichte zu den Arbeiten des Ausschusses für Produktsicherheit beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wurden seit Bestehen des Ausschusses für Produktsicherheit nach Kenntnis der Bundesregierung veröffentlicht (Quelle: www.baua.de/DE/Die-BAuA/Aufgaben/ Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AfPS/Aus schuss-fuer-Produktsicherheit)?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katja Mast vom 4. November 2025:
Zu den Arbeiten des Ausschusses für Produktsicherheit beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestehen keine formal verankerten Berichtspflichten. Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden seit Bestehen des Ausschusses für Produktsicherheit keine Berichte veröffentlicht.
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