Schriftliche Frage 89 von Adrian Grasse (CDU/CSU): Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung – unter besonderer Berücksichtigung der über 100 Arbeitsplätze im Bereich der freien Kreativ…

Schriftliche Frage 89 von Adrian Grasse (CDU/CSU): Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung – unter besonderer Berücksichtigung der über 100 Arbeitsplätze im Bereich der freien Kreativ… Frage 89 (Adrian Grasse, CDU/CSU): Welche Maßnahmen unternimmt die Bundesregierung – unter besonderer Berücksichtigung der über 100 Arbeitsplätze im Bereich der freien Kreativwirtschaft, des öffentlichen Förderinteresses sowie der kulturpolitischen Bedeutung des Standorts –, um sicherzustellen, dass der gemeinwohlorientierte Kultur- und Kreativstandort B.L.O.-Ateliers auf dem bundeseigenen Gelände der Deutschen Bahn AG (DB AG) in Berlin- Lichtenberg langfristig gesichert werden kann, beispielsweise über eine Lösung mit der DB AG über den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien oder das Bundesministerium für Verkehr, die eine langfristige und mietvertraglich abgesicherte Perspektive für das Projekt vorsieht, und welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, im Rahmen ihrer Eigentümerverantwortung gegenüber der DB AG auf eine gemeinwohlorientierte Nutzung bundeseigener Flächen im Sinne der Kultur- und Kreativwirtschaft hinzuwirken, wenn eine künftige Nutzung der Flächen für den Bahnbetrieb langfristig nicht zu erwarten ist und stattdessen der gemeinwohlorientierte Kultur- und Kreativstandort B.L.O.- Ateliers weiter ganz konkret vor Ort zur Stadtentwicklung einen Beitrag leisten könnte? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 27. Oktober 2025: Der operative Geschäftsablauf und die damit in Zusammenhang stehenden Vermietungen von unternehmenseigenen Flächen fallen in den Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn AG (DB AG) bzw. der DB InfraGO AG. Nach Angabe der DB AG hat sie im vergangenen Jahr über einen Zeitraum von mehreren Monaten mit Vertretern der B.L.O.-Ateliers über einen neuen Mietvertrag für das 12.000 m2 große Bahngelände in Berlin-Lichtenberg verhandelt. Der neu verhandelte und auf zweieinhalb Jahre befristete Vertrag wurde von den Vertretern der B.L.O.-Ateliers unterzeichnet, trat am 1. Dezember 2024 in Kraft und endet am 31. Mai 2027. Die DB AG überprüft aktuell ihren Bedarf an Flächen im gesamten Stadtgebiet der Stadt Berlin, so auch das Grundstück in Berlin- Lichtenberg. Nach der befristeten Vertragslaufzeit von zweieinhalb Jahren soll das vorgenannte Gelände nach Angaben der DB AG wieder für den Eisenbahnbetrieb (voraussichtlich als zusätzliche Abstellfläche für Züge) genutzt werden. Mit zusätzlichem Verkehr auf der Schiene wächst auch der Bedarf an zusätzlichen Abstellflächen für Züge, insbesondere im innerstädtischen Bereich.