Schriftliche Frage 64 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie stark wird der Aspekt der Verkehrssicherheit als Bewertungskriterium im Vergleich zu anderen Bewertungskriterien für den Einsatz von Ver…

Schriftliche Frage 64 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie stark wird der Aspekt der Verkehrssicherheit als Bewertungskriterium im Vergleich zu anderen Bewertungskriterien für den Einsatz von Ver… Frage 64 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie stark wird der Aspekt der Verkehrssicherheit als Bewertungskriterium im Vergleich zu anderen Bewertungskriterien für den Einsatz von Verkehrsbeeinflussungsanlagen berücksichtigt, und wie haben sich die Unfallzahlen entwickelt, dort wo Verkehrsbeeinflussungsanlagen zwar vorhanden sind, aber außer Betrieb genommen wurden (z. B. A 7 zwischen Elbtunnel und Autobahndreieck Hamburg-Südwest)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 14. Oktober 2025: Wesentliche Voraussetzung für die Errichtung einer Verkehrsbeeinflussungsanlage (VBA) ist der Nachweis, dass der Nutzen einer VBA höher ist als die Kosten (Nutzen-Kosten-Nachweis). Im Rahmen der Nutzenermittlung werden dabei auch die erwarteten Veränderungen der Unfallzahlen berücksichtigt. Da diese stark von den Details der Anlage abhängig sind, kann keine allgemeine Aussage über den konkreten Anteil dieses Bewertungskriteriums gemacht werden. Verkehrsbeeinflussungsanlagen werden nur in Ausnahmefällen außer Betrieb genommen. Nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes passiert dies nahezu ausschließlich aufgrund von Baumaßnahmen oder aus Gründen der Baustellenverkehrsführung. Auch die temporäre Außerbetriebnahme der Streckenbeeinflussungsanlage auf der A 7 zwischen Elbtunnel und Autobahndreieck Hamburg-Südwest ist durch eine Baustelle verursacht. Pauschale Aussagen zur Unfallentwicklung sind nicht möglich, da die Einflüsse aus der besonderen Situation einer Baustellenverkehrsführung in der Regel überwiegen.