Schriftliche Frage 40 von Manfred Schiller (AfD): Wie definiert die Bundesregierung sog. Transformationsregionen, bezugnehmend auf die Förderausschreibung „Stärkung politischer Bildung zur A…

Schriftliche Frage 40 von Manfred Schiller (AfD): Wie definiert die Bundesregierung sog. Transformationsregionen, bezugnehmend auf die Förderausschreibung „Stärkung politischer Bildung zur A… Frage 40 (Manfred Schiller, AfD): Wie definiert die Bundesregierung sog. Transformationsregionen, bezugnehmend auf die Förderausschreibung „Stärkung politischer Bildung zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Verschwörungsideologien für Träger der politischen Bildung in Transformationsregionen“, für welche die Bundeszentrale für politische Bildung Mittel in Höhe von 482.057,51 Euro verausgabt hat, und falls es keine genaue Definition und Abgrenzung gibt, wie und durch wen werden die Zielregionen dann erkannt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 16. September 2025: Die Förderausschreibung „Stärkung politischer Bildung zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Verschwörungsideologien für Träger der politischen Bildung in Transformationsregionen“ war laut Ausschreibungstext an „lokale Gesellschaften in Transformationsregionen [oder] strukturschwache Räume, insbesondere im ostdeutschen Raum“ gerichtet. Die Kriterien bezogen sich somit auf Transformation im Sinne grundlegender regionaler Veränderungen oder Strukturschwäche, wobei ein besonderer Fokus auf den ostdeutschen Raum gelegt wurde. Eine „Transformationsregion“ wurde als Raum verstanden, der tiefgreifende wirtschaftliche und/oder sozioökonomische Veränderungen in der jüngeren Vergangenheit durchlaufen hat oder durchläuft. Gefragt waren laut Ausschreibungstext vor allem sozialräumliche Ansätze, in denen folgerichtig die Projekte selbst einen Bezug zu Transformationsprozessen oder strukturschwachen Räumen hergestellt haben. Die Förderanträge wurden entlang der mit der Ausschreibung veröffentlichten Bewertungsmatrix durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) fachlich bewertet und ausgewählt. Die Projekte wurden in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durchgeführt. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/1515 verwiesen.