Schriftliche Frage 106 von Heidi Reichinnek (DIE LINKE): Welche konkreten Fakten, Tatsachen oder Erkenntnisse liegen der Aussage der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Juge…

Schriftliche Frage 106 von Heidi Reichinnek (DIE LINKE): Welche konkreten Fakten, Tatsachen oder Erkenntnisse liegen der Aussage der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Juge… Frage 106 (Heidi Reichinnek, Die Linke): Welche konkreten Fakten, Tatsachen oder Erkenntnisse liegen der Aussage der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien aus ihrer Rede zum Haushaltsgesetz 2025 vor dem Deutschen Bundestag am 10. Juli 2025 zugrunde, der Kinder- und Jugendplan des Bundes würde um 40 Mio. Euro aufwachsen (www.bundesregierung.de/breg-de/servi ce/newsletter-und-abos/bulletin/rede-der-bundesm inisterin-fuer-bildung-familie-senioren-frauen-un d-jugend-karin-prien--2364194), insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der vorliegende Ansatz im Haushaltsentwurf 2025 hierfür stagniert bzw. leicht absinkt (1702 684 01 – Regierungsentwurf 2025: 243.717.000 Euro; Soll Haushaltsjahr 2024: 243.774.000 Euro)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 2. September 2025: Die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat in der Plenardebatte am 10. Juli 2025 ausgeführt, dass der Titel 684 01 im Kapitel 1702 des Einzelplans 17 im zweiten Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 gegenüber dem bisherigen Finanzplan um rund 40 Mio. Euro angehoben wurde. Sie hat nicht, wie in Ihrer Frage nahegelegt wird, eine Erhöhung gegenüber dem Soll 2024 festgestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass das Vorjahres-Soll und Werte der Finanzplanung unterschiedliche Bezugsgrößen sind.