Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)

Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419) Wie hoch waren die Ausgaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bzw. des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Zeitraum 2015 bis 2026 für die Förderung von Vorhaben zum Zwecke der Bekämpfung bzw. der Prävention von Extremismus im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ (bitte für die jeweils zwei Jahre 2015/2016, 2017/2018, 2019/2020, 2021/2022, 2023/2024 sowie 2025/2026 jeweils die Gesamtsumme angeben für Vorhaben betreffend a) Linksextremismus, b) Rechtsextremismus, c) islamischen Extremismus und d) sonstige Formen von Extremismus)? Antwort der Parl. Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf: Die Frage wird mit folgenden Übersichten beantwortet: 2015 2016 2017 2018 2019 Radikalisierungsprävention Rechtsextremismus 3 601 800,00 Euro 4 122 814,42 Euro 5 775 866,37 Euro 3 697 467,58 Euro 3 656 826,90 Euro Radikalisierungsprävention Islamismus 2 350 360,00 Euro 3 838 217,00 Euro 5 332 444,70 Euro 5 385 916,34 Euro 5 322 567,20 Euro Radikalisierungsprävention – linke Militanz 372 941,06 Euro 394 206,00 Euro 812 943,17 Euro 1 248 931,12 Euro 1 188 248,25 Euro Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat die in der Anfrage erbetenen Zahlen für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ab dem Haushaltsjahr 2020 bereits auf der Webseite des Bundesprogramms öffentlich zugänglich gemacht.