Schriftliche Frage 17 von Sascha Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Ratschlag der Vorsitzenden der sog. Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer, das Ehegattens…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.
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Schriftliche Frage 17 von Sascha Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Ratschlag der Vorsitzenden der sog. Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer, das Ehegattens…
Frage 17 (Sascha Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Ratschlag der Vorsitzenden der sog. Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer, das Ehegattensplitting abzuschaffen bzw. verfassungsgemäß zu reformieren (vgl. Pressekonferenz zur Vorstellung des Frühjahrsgutachtens 2025, www.youtub e.com/live/XrT4KjU-a8o, ab Minute 48:15), und welche weiteren gesetzlichen Regelungen bzw. Rahmenbedingungen sind nach Auffassung der Bundesregierung ursächlich dafür, dass v. a. Frauen häufig in Teilzeit verbleiben (vgl. www.ar beitsagentur.de/presse/2025-10-frauen-auf-dem-ar beitsmarkt-beschaeftigung-auf-hoechststandabererstmals-mehr-teilzeit-als-vollzeit) und stehen so dem selbst erklärten Ziel des Bundeskanzlers Friedrich Merz entgegen, dass die Deutschen „mehr arbeiten“ müssten (vgl. www.tagesscha u.de/inland/innenpolitik/debatte-arbeitszeit-deutsc hland-100.html)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Schrodi vom 10. Juni 2025:
Im Koalitionsvertrag der die Bundesregierung tragenden Parteien ist zur Steigerung der Attraktivität von Übergängen aus Teilzeit- in Vollzeittätigkeiten ein breites Bündel an steuer-, sozial- und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen verabredet. Hierzu zählen vor allem Vorhaben zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf – wie etwa der weitere Ausbau der Kinder- und Ganztagsbetreuung – sowie verstärkte fiskalische Anreize zur Mehrarbeit und zur Ausweitung der Arbeitszeit bei Teilzeitkräften. Zahlreiche Maßnahmen sind zunächst mit Sozialpartnern, Ländern und Kommunen zu erörtern. Zu Einzelheiten sind daher derzeit noch keine Aussagen möglich.
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