Schriftliche Frage 21 von Carolin Bachmann (AfD): Wie viele Katastrophenschutzfahrzeuge im Zuständigkeitsbereich des Bundes stehen für den Landkreis Mittelsachsen einsatzbereit zur Verfügung…

Schriftliche Frage 21 von Carolin Bachmann (AfD): Wie viele Katastrophenschutzfahrzeuge im Zuständigkeitsbereich des Bundes stehen für den Landkreis Mittelsachsen einsatzbereit zur Verfügung… Frage 21 (Carolin Bachmann, AfD): Wie viele Katastrophenschutzfahrzeuge im Zuständigkeitsbereich des Bundes stehen für den Landkreis Mittelsachsen einsatzbereit zur Verfügung, und wie viele fehlen gemäß Planung (bitte die fehlenden Fahrzeuge einzeln aufschlüsseln, angeben seit wann diese fehlen oder ausgesondert wurden und bitte angeben, wann mit einer Neu-/ Ersatzbeschaffung für den Landkreis zu rechnen ist)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 12. Juni 2025: Der Bund stellt den Ländern auf Grundlage des Gesetzes über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) sowie im Rahmen seiner im Grundgesetz festgelegten Zuständigkeit Fahrzeuge für den Zivilschutz zur Verfügung. Die Länder dürfen diese Fahrzeuge auch im Katastrophenschutz nutzen. Aktuell sind die folgenden bundeseigenen Zivilschutzfahrzeuge im Landkreis Mittelsachsen stationiert: Fahrzeug Standort Kennzeichen Betreuungslastkraftwagen (BtLKW) Hainichen DL-8122 Betreuungslastkraftwagen (BtLKW) Freiberg FG-8041 Betreuungslastkraftwagen (BtLKW) Leisnig MW-8015 CBRN-Erkundungswagen (CBRN ErkW) Leubsdorf FG-8035 CBRN-Erkundungswagen (CBRN ErkW) Flöha FG-8036 CBRN-Erkundungswagen (CBRN ErkW) Freiberg FG-8037 Gerätewagen Dekontamination Personal (GW Dekon P) Niederstriegis DL-8019 Gerätewagen Dekontamination Personal (GW Dekon P) Flöha FG-8033 Krankentransportwagen (KTW) Hartha DL-8111 Krankentransportwagen Typ В (KTW Typ B) Leisnig FG-LK 430 Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz (LF-KatS) Burgstädt FG-LK 170 LF-KatS LF-KatS Frankenberg/ ОТ Irbersdorf ОТ Irbersdorf FG- LK 190 Schlauchwagen Katastrophenschutz (SW-KatS) Burgstädt FG-LK 14 Zu beachten ist, dass die Fahrzeuge vom Bund an die Länder übergeben werden. Diese bestimmen eigenständig auf Grundlage landesinterner Planungen über die Stationierung dieser Fahrzeuge. Der Bund macht grundsätzlich keine Vorgaben zum Ort der Stationierung und hat auch keine Kenntnis über die landesinternen Planungen. Aus diesem Grund liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse darüber vor, wie viele Fahrzeuge im Landkreis Mittelsachsen gemäß Planung fehlen. Hierzu kann ggf. das zuständige sächsische Staatsministerium des Innern Auskunft geben.