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Schriftliche Frage 56 von Zada Salihović (DIE LINKE): Wird die Bundesregierung zukünftig sicherstellen, dass die Kosten für eine anonymisierte Spurensicherung bei von sexualisierter Gewalt betro…

dip / schriftliche_frage 06.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

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Schriftliche Frage 56 von Zada Salihović (DIE LINKE): Wird die Bundesregierung zukünftig sicherstellen, dass die Kosten für eine anonymisierte Spurensicherung bei von sexualisierter Gewalt betro… Frage 56 (Zada Salihović, Die Linke): Wird die Bundesregierung zukünftig sicherstellen, dass die Kosten für eine anonymisierte Spurensicherung bei von sexualisierter Gewalt betroffenen Bundeswehrangehörigen im Rahmen eines standardisierten Verfahrens durch die unentgeltliche truppenärztliche Versorgung übernommen werden, und wenn ja, wie? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 2. Juni 2025: Eine vertrauliche Spurensicherung am Körper, einschließlich der erforderlichen Dokumentation sowie Laboruntersuchungen und einer ordnungsgemäßen Aufbewahrung der sichergestellten Befunde, bei Hinweisen auf drittverursachte Gesundheitsschäden, die Folge einer Misshandlung, eines sexuellen Missbrauchs, eines sexuellen Übergriffs, einer sexuellen Nötigung oder einer Vergewaltigung sein können (§ 27 Absatz 1 Satz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), ist im Rahmen der freien Heilfürsorge bereits möglich. Die zur Durchführung der vertraulichen Spurensicherung zugelassenen Leistungserbringer können die entstandenen Kosten gegenüber dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr abrechnen.

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