Schriftliche Frage 28 von Rainer Galla (AfD): Haben die Bundesregierung oder die ihr nachgeordneten Dienststellen Kenntnis von einem einer Äußerung Pavel Durovs zugrundeliegenden Vorgang…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts.
Text
Schriftliche Frage 28 von Rainer Galla (AfD): Haben die Bundesregierung oder die ihr nachgeordneten Dienststellen Kenntnis von einem einer Äußerung Pavel Durovs zugrundeliegenden Vorgang…
Frage 28 (Rainer Galla, AfD):
Haben die Bundesregierung oder die ihr nachgeordneten Dienststellen Kenntnis von einem einer Äußerung Pavel Durovs zugrundeliegenden Vorgang, wonach eine westeuropäische Regierung Telegram aufgefordert habe, konservative Stimmen in Rumänien vor den Präsidentschaftswahlen am 18. Mai 2025 zum Schweigen zu bringen (im englischen Original „A Western European governmentapproached Telegramaskingustosilenceconservativevoices in Romania aheadoftoday’- spresidentialelections“), und wenn ja, liegen der Bundesregierung hierzu nähere Erkenntnisse vor, und wenn ja, welche (https://x.com/durov/status/1 924124841629651023)?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 27. Mai 2025:
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung vor.
Relationen
- asked ← Rainer Galla (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung