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Schriftliche Frage 43 von Uwe Schulz (AfD): Welche spezifischen Erkenntnisse konnte die Bundesministerin des Innern und für Heimat im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in der syrischen…

dip / schriftliche_frage 09.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.

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Schriftliche Frage 43 von Uwe Schulz (AfD): Welche spezifischen Erkenntnisse konnte die Bundesministerin des Innern und für Heimat im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in der syrischen… Frage 43 (Uwe Schulz, AfD): Welche spezifischen Erkenntnisse konnte die Bundesministerin des Innern und für Heimat im Rahmen ihres offiziellen Besuchs in der syrischen Hauptstadt Damaskus im Dialog mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung Anas Khattab im Hinblick auf die Situation der sich derzeit in Deutschland aufhaltenden 968.899 syrischen Staatsangehörigen gewinnen, und welche konkreten politischen oder administrativen Handlungsempfehlungen leitet die Bundesregierung daraus für ihre zukünftige Migrations- und Rückführungspolitik ab (www.bmi.bund.de/SharedDoc s/pressemitteilungen/DE/2025/04/reise-damasku s.html)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 9. Mai 2025: Zu den Inhalten vertraulicher Gespräche äußert sich die Bundesregierung nicht.

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