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Schriftliche Frage 16 von Stephan Brandner (AfD): In welcher Höhe wurde die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft seit dem Jahr 2015 durch die Bundesregierung jährlich direkt finanziell gef…

dip / schriftliche_frage 11.04.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.

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Schriftliche Frage 16 von Stephan Brandner (AfD): In welcher Höhe wurde die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft seit dem Jahr 2015 durch die Bundesregierung jährlich direkt finanziell gef… Frage 16 (Stephan Brandner, AfD): In welcher Höhe wurde die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft seit dem Jahr 2015 durch die Bundesregierung jährlich direkt finanziell gefördert, und wie hoch ist der jährliche geldwerte Vorteil, der sich für die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft aufgrund der unentgeltlichen Überlassung von Räumlichkeiten und Inventar in der bundeseigenen Liegenschaft ehemaliges Reichstagspräsidentenpalais in Berlin seit dem Jahr 2015 ergeben hat (vgl. Bundeshaushaltsplan 2025, Einzelplan 02, S. 12; bitte jeweils nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski vom 9. April 2025: Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e. V. (DPG) wird als institutionelle Zuwendungsempfängerin im Bereich des Deutschen Bundestages aus dem Bundeshaushalt, Kapitel 0212 Titel 685 12 – Förderung von Einrichtungen für parlamentarische Zwecke – gefördert. Die Höhe der jährlichen Förderung der DPG seit dem Jahr 2015 kann der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Angaben über die Höhe eines geldwerten Vorteils durch die unentgeltliche Überlassung von Räumlichkeiten und Inventar liegen nicht vor. Jahr Institutionelle Förderung Soll (in 1.000 Euro) 2015 1.671 2016 1.752 2017 1.814 2018 1.904 2019 1.999 2020 2.087 2021 2.473 2022 2.473 2023 2.499 2024 2.735 2025 (Regierungsentwurf) 2.735

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