Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1409 Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Landes- und Bündnisverteidigung (Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1409 Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Landes- und Bündnisverteidigung (Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung) 1409 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -032 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - - Ausgaben Haushaltsvermerk: Mehrausgaben bei Feststellung eines Falles gemäß Art. 80a GG oder Art 115a GG dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 14 mit Ausnahme folgender Titel: Kap. 1406 Tgr. 01, Kap. 1408 Tit. 853 01, Kap. 1413 Tit. 831 02 und Tgr. 08. Personalausgaben 423 01 -032 B Personalausgaben - - - Sächliche Verwaltungsausgaben 547 01 -032 B Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - - Militärische Beschaffungen 553 01 -032 B Erhaltung von Wehrmaterial - - - 554 01 -032 B Militärische Beschaffungen - - - Haushaltsvermerk: Die weitere Verpflichtungsermächtigung bei Feststellung eines Falles gemäß Art. 80a GG oder Art. 115a GG darf bis zur Höhe der Einsparungen - 124 - 1409 Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Landes- und Bündnisverteidigung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 554 01 der Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln belegt werden: Epl. 14. 558 01 -032 B Militärische Anlagen - - - Haushaltsvermerk: Die weitere Verpflichtungsermächtigung bei Feststellung eines Falles gemäß Art. 80a GG oder Art. 115a GG darf bis zur Höhe der Einsparungen der Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln belegt werden: Epl. 14. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 687 01 -032 B Beitrag zu den gemeinsamen Kosten für NATO geführte Militäreinsätze sowie für Einsätze der EU mit militärischen oder verteidigungspol. Bezügen - - - Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden oder Dritter (-) (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 511 11 -032 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung - - - 547 11 -032 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - - 812 11 -032 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - - 125 - Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit der Landes- und Bündnisverteidigung 1409 Vorbemerkung Das Kapitel enthält einzelne Fachausgaben, die nicht die Veranschlagung in einem gesonderten Fachkapitel rechtfertigen. Einen Ausgabenschwerpunkt bilden dabei die Ausgaben, die im Rahmen von Hilfsmaßnahmen bei Katastrophen, größeren Unglücksfällen und Notfällen entstehen. Daneben sind unter anderem die Ausgaben für Schadensersatzansprüche Dritter, soweit es sich nicht um Ansprüche aus Übungsschäden handelt, veranschlagt. Überblick zum Kapitel 1410 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 270 220 270 220 - 188 222 Übrige Einnahmen.................................................. 75 000 75 000 - 98 673 Gesamteinnahmen.................................................. 345 220 345 220 - 286 895 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 32 290 32 180 +110 23 008 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 26 850 27 592 -742 13 245 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 59 140 59 772 -632 36 253 davon nicht flexibilisiert........................................... 59 140 59 772 -632 36 253 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 59 140 59 772 -632 36 253 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 2 494 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 975 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 1 388 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 131 - 126 -