Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. (Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. (Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung) 1413 Überblick zum Kapitel 1413 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 2 900 2 900 - 28 950 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 7 778 Gesamteinnahmen.................................................. 2 900 2 900 - 36 728 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 4 576 063 4 511 264 +64 799 37 512 4 198 450 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 3 130 778 2 950 177 +180 601 82 029 2 442 925 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 31 525 26 525 +5 000 10 718 Ausgaben für Investitionen...................................... 308 088 198 204 +109 884 1 700 207 709 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 8 046 454 7 686 170 +360 284 121 241 6 859 802 davon flexibilisiert.................................................... 5 838 981 5 684 732 +154 249 121 241 5 192 653 davon nicht flexibilisiert........................................... 2 207 473 2 001 438 +206 035 1 667 149 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 8 043 554 - +8 043 554 58 103 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 2 035 935 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 629 020 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 540 264 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 337 817 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 265 989 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 262 845 - 146 - 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 129 01 -165 Leistungen Dritter für Aufträge an die Universitäten der Bundeswehr und sonstige Forschungseinrichtungen im Verteidigungsressort 2 900 2 900 28 049 Haushaltsvermerk: Ist-Einnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 08. Erläuterungen: 1. Leistungen Dritter für die Durchführung von Forschungsaufträgen an den Universitäten der Bundeswehr und sonstigen Forschungseinrichtungen im Verteidigungsressort. 2. Leistungen Dritter für die Durchführung beauftragter Weiterbildungsmaßnahmen an den wissenschaftlichen Weiterbildungsinstituten der Universitäten der Bundeswehr. Übrige Einnahmen 261 01 -031 Einnahmen aus Gemeinkostenerstattungen im Rahmen von Aufträgen Dritter - - 3 727 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflagen bei Aufträgen Dritter oder verbindlicher Vereinbarungen mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 08. Erläuterungen: Anteilige Gemeinkostenerstattungen im Zusammenhang mit der Durchführung von Forschungsaufträgen an den Universitäten der Bundeswehr und sonstigen Forschungseinrichtungen im Verteidigungsressort sowie von Weiterbildungsmaßnahmen an den wissenschaftlichen Weiterbildungsinstituten der Universitäten der Bundeswehr. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (28 129) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 08. Erläuterungen: 1. Leistungen von Bundesbehörden für die Durchführung von Forschungsaufträgen an den Universitäten der Bundeswehr und sonstigen Forschungseinrichtungen im Verteidigungsressort, auch aus Kap. 1404. 2. Leistungen von Bundesbehörden für die Durchführung beauftragter Weiterbildungsmaßnahmen an den wissenschaftlichen Weiterbildungsinstituten der Universitäten der Bundeswehr. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (910) - 147 - Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. 1413 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 382 01 -890 Einnahmen aus der Durchführung sonstiger Veranstaltungen - - (2) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind als den Haushalt durchlaufende Gelder zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 982 01. Erläuterungen: Sonstige Veranstaltungen zur Erfüllung dienstlicher Aufgaben aus den Erfordernissen der soldatischen, bundeswehrgemeinsamen und zivilen Gemeinschaft nach Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. Mai 2017 (ZDv A-2640/21). Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 531 02, 534 01, 547 81 und Tgr. 55. Ausgenommen ist Tit. 532 01. Darüber hinaus sind kapitelübergreifend folgende flexibilisierte Titel einbezogen: Kap. 1407 Tit. 553 39. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Hgr. 4 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1408 Tit. 518 01. 3. Einsparungen bei folgenden Titeln: Hgr. 4 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 14 Grp. 551, Grp. 553, Grp. 554, Grp. 558, Grp. 559, Hgr. 7 und Hgr. 8. 4. Einsparungen bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5 mit Ausnahme der Titel Tgr. 08 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1414 Tit. 541 01. 5. Einnahmen fließen den Ausgaben zu. Dies gilt nur für Einnahmen 5.1 aus Nebentätigkeiten der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer, 5.2 aus dem Verkauf von Skripten, Studieninformationen oder sonstigen wissenschaftlichen Druckerzeugnissen, 5.3 aus der Veräußerung von Geräten der Universitäten der Bundeswehr, die zu Lasten Tit. 812 01 beschafft worden sind. 5.4 aus Gewinnen von Unternehmen und aus Beteiligungen, 5.5 aus Studiengebühren von externen Studierenden sowie aus sonstigen Dienstleistungen der Universitäten der Bundeswehr für Dritte, 5.6 aus Erstattungen Dritten für die Gestellung von Personal der Bundeswehr. Sächliche Verwaltungsausgaben 531 01 -031 B Beratungsleistungen zur Optimierung der Bundeswehr 13 100 5 000 483 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 532 04. - 148 - 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 532 01 -031 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 130 248 1 939 913 1 627 952 Verpflichtungsermächtigung.................................................. 1 351 539 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................. 293 694 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................. 290 952 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................. 262 604 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................. 244 324 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................. 259 965 T€ Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Ausgaben für das Informations- und Kommunikationssystem der Bundeswehr (HERKULES Folgeprojekt), mit dem die BWI GmbH beauftragt ist (Gesellschaftsanteile: 100 Prozent Bund). 532 04 -031 B Beratungs- und Unterstützungsleistungen der BwConsulting GmbH 32 600 30 000 27 996 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 531 01. 532 05 -031 B Rechenzentrumsverbund GB BMVg - - - Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 671 02 -031 B Erstattungen an Religionsgemeinschaften 2 025 2 025 1 544 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 422 01. Dies gilt nur für den Anteil Militärseelsorge und soweit Planstellen für hauptamtliche Militärgeistliche nicht besetzt sind. 2. Erstattungen an die katholische Kirche für die Beschäftigung von Pastoralreferentinnen und Pastoralreferenten dürfen nur insoweit geleistet werden, als Planstellen für katholische Militärgeistliche nicht besetzt sind. 3. Erstattungen an die katholische Kirche für die Beschäftigung von Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten dürfen nur insoweit geleistet werden, als Planstellen für katholische Militärgeistliche nicht besetzt und auch nicht durch die Besetzung von Pastoralreferentinnen und Pastoralreferenten kompensiert worden sind. - 149 - Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. 1413 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 671 02 Erläuterungen: Erstattung von Kosten an die katholische Kirche, die für die Verwendung von Pastoralreferentinnen (Diplomtheologinnen) und Pastoralreferenten (Diplomtheologen) sowie Gemeindereferentinnen und Gemeindereferenten (grundsätzlich versehen mit der Qualifikation als Bachelor in Religionspädagogik bwz. praktischer Theologie) in der Militärseelsorge aufgrund einer Vereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem katholischen Militärbischof entstehen. Erstattungen an die evangelische und katholische Kirche für die Beschäftigung von Pfarrerinnen und Pfarrern, Priestern, Pastoralreferentinnen und Pastoralreferenten sowie theologisch ausgebildeten Personals zur Durchführung der Militärseelsorge in der Bundeswehr. 681 01 -031 B Unterstützungen und sonstige Geldleistungen 1 000 1 000 392 Erläuterungen: Zur Gewinnung von Nachwuchskräften mit abgeschlossenem Studium gewährt die Bundeswehr bei Bedarf Studienbeihilfen an geeignete Studierende an Universitäten, (Fach-) Hochschulen oder vergleichbaren Lehreinrichtungen, die an einem späteren Eintritt in die Bundeswehr interessiert sind (ZDv A1-1336/0-5000). 687 01 -031 B Betrieb von deutschen Grund-/Haupt-/Realschulen, deutschen Abteilungen an internationalen Schulen und deutschen Kindergärten im Ausland 6 500 1 500 1 282 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Beitrag zu den Personalkosten, Kosten für die Instandhaltung, Kosten für Schulfahrten und allgemeine Kosten............................. 1 300 2. Neubeschaffung, Erhaltung und Ergänzung des Lehr- und Anschauungsmaterials, Bereitstellung von Lehrmitteln....................... 120 3. Honorare für Ortskräfte (Lehrkräfte und Betreuungspersonal)........ 73 4. Zuschüsse zur Unterhaltung deutscher Kindergärten im Ausland.. 7 5. Brigade Litauen (noch ohne Zuordnung)......................................... 5 000 Zusammen............................................................................................ 6 500 697 01 -036 B Ausgaben im Zusammenhang mit dem Beteiligungserwerb und der - verwaltung an der Hensoldt AG 22 000 22 000 7 500 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus dem Zuweisungsgeschäft an die Kreditanstalt für Wiederaufbau, wie z. B. Gebührenerstattungen, Steuererstattungen und Dividenden, fließen den Ausgaben zu. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 B Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (411) 982 01 -890 Durchführung sonstiger Veranstaltungen sowie Be treuungsmaßnahmen aus diesbezüglichen Über schüssen - - (2) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 382 01. - 150 - 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 982 01 Erläuterungen: Sonstige Veranstaltungen zur Erfüllung dienstlicher Aufgaben aus den Erfordernissen der soldatischen, bundeswehrgemeinsamen und zivilen Gemeinschaft nach Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung vom 24. Mai 2017 (ZDv A-2640/21). Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 4 576 063 4 511 264 4 198 450 37 512 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 954 830 975 264 786 494 82 029 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 308 088 198 204 207 709 1 700 Zusammen............................................................................................... 5 838 981 5 684 732 5 192 653 121 241 422 01 -031 BF Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 1 785 779 1 785 652 1 549 255 Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 671 02. Dies gilt nur für den Anteil Militärseelsorge und soweit Planstellen für hauptamtliche Militärgeistliche nicht besetzt sind. 422 02 -031 BF Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - 3 330 422 03 -031 BF Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 51 155 61 382 45 738 Erläuterungen: Weniger aufgrund rückläufiger Anzahl von Anwärterinnen und Anwärtern. 427 09 -031 BF Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 120 713 116 854 108 389 428 01 -031 BF Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2 507 156 2 436 216 2 354 935 452 01 -031 BF Erstattung an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) einschließlich Verwaltungskostenzuschlag 6 120 6 220 6 314 Erläuterungen: Erstattung der nach dem Tarifvertrag über einen sozialverträglichen Personalabbau entstehenden Ausgaben für die Zahlung von Ausgleichsbeträgen. - 151 - Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. 1413 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 453 01 -031 BF Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 102 700 102 500 95 043 Erläuterungen: Die Ausgaben für die Erstattung der Umzugskosten für Militärgeistliche an die Kirchen bzw. Ordensgemeinschaften sind bei Tit. 671 02 veranschlagt. 511 01 -031 BF Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 37 354 38 000 34 949 Erläuterungen: Die Ausgaben für die Beschaffung und Unterhaltung von Geräten und Ausstattungsgegenständen (Unterkunftsgerät) sind bei Kap. 1408 veranschlagt. 514 01 -031 BF Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 7 000 5 269 6 656 Erläuterungen: Die Ausgaben für Kraft- und Schmierstoffe sind zentral bei Kap. 1407 Tit. 514 03 veranschlagt. 518 01 -031 BF Mieten und Pachten 5 000 1 333 2 630 525 01 -031 BF Aus- und Fortbildung 37 543 23 500 22 484 Erläuterungen: Mehr wegen der besonderen Anforderungen durch die Zeitenwende im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung. 527 01 -031 BF Dienstreisen 29 380 28 350 28 938 531 02 -031 BF Seelsorgerische Dienste (Gottesdienste, Rüstzeiten, Exerzitien u. Ä.) und Kultkosten sowie Lebenskundlicher Unterricht 2 500 2 500 1 688 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass an jede Soldatin oder jeden Soldaten ein Gebetbuch unentgeltlich abgegeben wird. 534 01 -031 BF Betrieb der Anlagen zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen 28 753 32 392 35 777 Erläuterungen: Die Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH (GEKA mbH) ist beauftragt, die in Munster bestehenden Anlagen zur Beseitigung von chemischen Kampfstoffen zu betreiben. Zu leisten sind gemäß Gesellschaftsvertrag vom 25. August 2003 die Betriebskosten (Personalkosten und Sachkosten) vermindert um die Einnahmen von Dritten. Die Ausgaben im Rahmen der Beschaffungsmaßnahme "Weiterer Sprengofen der GEKA mbH" dürfen aus dem Titel geleistet werden. - 152 - 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -031 BF Vermischte Verwaltungsausgaben 27 000 27 000 20 241 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bekanntmachungen und Vorstellungsreisen................................... 3 940 2. Strukturreform der Bundeswehr (Umzüge)..................................... 800 3. Unterbringung von Regionalstellen des BAAlNBw ZtQ bei Industriefirmen.......................................................................................... 2 027 4. Externe Unterstützung des Projektmanagements im BAAINBw..... 13 197 5. Erstattung von Auslagen und Verdienstausfall (Karrierecenter)...... 40 6. Aufwandsentschädigung Militärbischöfe und Militärbundesrabbiner................................................................................................... 20 7. Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen..................................... 35 8. Billigkeitsleistungen......................................................................... 20 9. Sonstiges......................................................................................... 6 921 Zusammen............................................................................................ 27 000 Die Militärbischöfe und Militärbundesrabbiner, die nicht in einem Dienstverhältnis zum Staat stehen, erhalten für den mit der Wahrnehmung ihrer Tätigkeit verbundenen besonderen Aufwand eine jährliche Entschädigung. 544 01 -032 BF Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 100 000 120 000 134 487 Erläuterungen: Ausgaben für die im Deutschen Aufbau- und Resilienzplan enthaltene Maßnahme "Zentrum für Digitalisierungs- und Technologieforschung (dtec.bw)". Weniger wegen Anpassung an den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan. 811 01 -031 BF Erwerb von Fahrzeugen 3 200 3 778 990 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................ 350 T€ 812 01 -031 BF Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 100 000 110 000 67 989 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 75 748 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................ 26 118 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 32 792 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 15 033 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 805 T€ Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € Sonstige Beschaffungen....................................................................... 68 873 Ausstattung der Wehrtechnischen Dienststellen und des Marinearsenals mit Schiffen, Flugzeugen und sonstigem Wehrmaterial sind bei den entsprechenden Materialkapiteln veranschlagt. - 153 - Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. 1413 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 812 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. WTD 41, Trier....................................................................... 1.15 Laborausstattung NGVA...................................................... 230 180 50 - - - 1.16 Umrüstung Messfahrzeug MF60.......................................... 8 000 1 300 5 000 - 1 700 - 1.17 Belastungspanzer MLC100.................................................. 4 013 - 1 338 - 2 675 - 1.18 Ertüchtigung höhenverstellbare Rampe............................... 1 800 - 600 - 1 200 - 1.19 Schwing- und Klimaprüfsystem............................................ 1 500 - 1 000 - 500 - 1.20 Prüfsystem mobile Energieversorgung................................ 600 - 500 - 100 - 1.21 Zukunftsfähiges Einsatzmesssystem.............................. 1 100 - - - 100 1 000 2. WTD 61, Manching 2.9 Prüfstand Wellenleistungstriebwerke................................... 20 476 9 548 7 323 - 3 605 - 2.10 Kleinmotorenprüfstand......................................................... 4 943 4 543 400 - - - 2.14 Fluginstrumentierung Tomado............................................. 42 931 30 046 5 560 - 7 325 - 2.16 Mobile Tankanlage............................................................... 360 - 230 - 130 - 2.18 Laborausstattung Ergonomie-Lfz......................................... 562 492 70 - - - 2.19 Regeneration Kombiprüfstand RB199/EF200...................... 2 947 - 846 - 1 480 621 2.21 TUAS Erprobungsträger...................................................... 8 500 8 395 35 - 35 35 2.22 Moving Plattform.................................................................. 750 700 25 - 25 - 2.23 Konzept zukünftiger Triebwerkprüfstände Lfz...................... 570 - 330 - 240 - 2.24 Wellenleistungsprüfstand RTM 322..................................... 11 225 - 225 - 2 000 9 000 2.25 Regeneration Kamerapod.................................................... 21 000 - 2 000 - 4 500 14 500 2.26 Heiskonservieranlage........................................................ 225 - - - - 225 2.27 Freifahrprüfstand............................................................... 780 - - - - 780 2.28 Adaption RTM322............................................................... 680 - - - - 680 2.29 AUS Nutzlastbay Starrflg.................................................. 400 - - - - 400 2.30 Tankanlage mobil............................................................... 400 - - - - 400 2.31 Funkgeräte.......................................................................... 1 367 - - - - 1 367 3. WTD 71, Eckernförde.......................................................... 3.32 Erneuerung Erdmagnetfeldsimulator................................... 1 550 1 300 250 - - - 3.39 Erprobung Beschichtung von Booten und Schiffen............. 240 160 80 - - - 3.40 Hochgeschwindigkeitsmesssystem..................................... 250 - 250 - - - 3.41 Erprobungsplattform für USV............................................... 1 500 600 300 - 300 300 3.43 Multisensor-Plattform, mob. Stabilisiert............................... 1 800 100 1 000 - 700 - 3.44 Erneuerung Sonarkunstziel.................................................. 2 500 1 250 1 250 - - - 3.46 Konzept Regeneration EVA................................................. 200 100 100 - - - 3.47 Planungsleistung Kiel FO..................................................... 200 100 100 - - - 3.48 EMS Unterstützung InfoSiKo............................................... 200 100 100 - - - 3.49 Fortschreibung InfoSiKo Aschau......................................... 300 50 50 - 50 150 3.50 IT-Sich-Administration Messnetz.......................................... 200 50 50 - 50 50 3.51 Tieffrequente akustische Schleppantenne........................... 6 612 - - - 382 6 230 3.52 Erprobungsplattform Wasserfahrzeuge............................... 900 - 300 - 600 - 3.53 Lüftungstechnischer Prüfstand............................................ 2 200 - - - 1 000 1 200 3.54 UW Meshcluster................................................................... 100 - 70 - 30 - 3.55 Erneuerung Flammenprüfstand........................................... 1 600 - 1 400 - 200 - 3.56 Schleppkörper Flame II..................................................... 1 500 - - - - 1 500 3.57 Beschaffung zweier USV................................................... 4 000 - - - - 4 000 3.58 GeoMagModel mit MES Anbindung EMS........................ 550 - - - - 550 3.59 zweiter Sender für SAS auf AUV SeaCat......................... 650 - - - - 650 3.60 Magnetische Vermessungsstelle Kiel.............................. 1 000 - - - - 1 000 3.61 Regeneration Magnetfeldsensorik................................... 2 600 - - - - 2 600 3.62 Arbeitsschlauchboot......................................................... 150 - - - - 150 3.63 Erneuerung Unterwasser Messtechnik Aschau.............. 300 - - - - 300 3.64 Modellmesseinrichtung Ersatz und Weiterentwicklung. 400 - - - - 400 - 154 - 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 812 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 3.65 Messmine............................................................................ 2 700 - - - - 2 700 3.66 Erneuerung mob. Unterwasser- Bahnvermessungsanlage...................................................................................... 3 000 - - - - 3 000 3.67 Erneuerung abbildendes LWIR-Radiometer.................... 300 - - - - 300 3.68 CTD Flossen....................................................................... 110 - - - - 110 4. WTD 81, Greding 4.25 Technologieanpassung TA Bildgeneratoren........................ 1 991 521 1 470 - - - 4.26 Erweiterung Hintergrundprojektion...................................... 2 500 1 000 1 500 - - - 4.27 Technologieanpassung 2+3 Achser..................................... 1 000 500 500 - - - 4.28 Erweiterung Gallileo Simulator............................................. 1 200 - 1 200 - - - 4.29 Referenzsystem passiv Radar............................................. 1 500 - 1 500 - - - 4.30 HIRF System II..................................................................... 1 200 - 1 200 - - - 4.31 Projektionsrack für IR-, VIS- und UV-Projektion.................. 5 800 1 300 2 300 - 2 200 - 4.32 Nichtrotierendes Radar..................................................... 6 000 - - - - 6 000 4.33 Optronisches Suchkopt Test- und Analysesystem........ 3 500 - - - - 3 500 4.34 mob. 3D-Antennenvermessungssystem......................... 1 550 - - - - 1 550 4.35 Funkerfassungssystem SIGINT........................................ 4 000 - - - - 4 000 4.36 Erweiterung Hintergrundprojektion................................. 2 500 - - - - 2 500 4.37 Erweiterung Bewegtzielsimulator AO/1........................... 4 000 - - - - 4 000 10. WTD 91, Meppen................................................................. 10.7 Meteodrohne........................................................................ 310 310 - - - - 12. WIS, Munster....................................................................... 12.6 Ersatz NMR-Analysesystem, C-Kampfstoffe....................... 3 600 3 600 - - - - 13. MArs. Wilhelmshaven.......................................................... 13.2 Vermessungskabine Abstrahlprüfung.................................. 1 400 1 400 - - - - 14 MArs, Kiel............................................................................. 14.1 AusbA ABW Kiel IT-Systemelektroniker/-in......................... 1 500 750 750 - - - Zusammen.................................................................................... 216 522 68 395 41 252 - 31 127 75 748 831 02 -031 BF Erwerb von Beteiligungen an Gesellschaften 129 728 20 386 70 893 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 237 708 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.............................................. 115 578 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................. 122 130 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 14. Die Leistung von Mehrausgaben bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Dies gilt nicht für eine Kapitalzuführung an die BWI GmbH für notwendige Investitionen von dringenden unterjährigen Mehrbedarfen im vertraglichen Rahmen des HERKULES-Folgeprojektes bis zu einem Betrag von 20 Mio. €. Erläuterungen: Mehr wegen erhöhtem Bedarf an Kapitalzuführung an die Beteiligungsgesellschaft BWI GmbH. - 155 - Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. 1413 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Titelgruppe 08 Tgr. 08 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (2 900) (2 900) (63 138) Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 261 01 und 381 01. 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 01 427 89 -165 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 2 440 2 440 35 446 511 81 -165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 50 50 2 024 547 81 -165 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 250 250 15 890 812 81 -165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 160 160 998 Titelgruppe 55 Tgr. 55 Ausgaben für administrative Informationstechnik, soweit nicht bei Tit. 532 01 veranschlagt (755 000) (760 500) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den in die Flexibilisierung nach § 6 HG einbezogenen Titeln des Epl. 14 mit Ausnahme der Kap. 1406 Tgr. 01 und Kap. 1413 Tgr. 08 geleistet werden. 511 55 -031 BF Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung 110 000 107 600 108 039 518 55 -031 BF Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software 250 220 167 525 55 -031 BF Aus- und Fortbildung 25 000 21 300 9 025 - 156 - 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 532 55 -031 BF Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen 544 750 567 500 363 499 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 344 330 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................. 174 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 88 070 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 59 960 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 19 640 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 660 T€ 812 55 -031 BF Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software 75 000 63 880 66 839 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 26 260 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 19 280 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 320 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 220 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 220 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 220 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Erstattungen Dritter im Zusammenhang mit der Maßnahme "Cloud for Projects Bundeswehr" fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 43 007 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 31 993 Zusammen............................................................................................ 75 000 Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 121 01 -031 Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen - 110 129 02 -165 Einnahmen der Universitäten der Bundeswehr aus Studiengebühren von externen Studierenden sowie aus sonstigen Dienstleistungen für Dritte - 791 281 01 -031 Erstattungen Dritter für die Gestellung von Personal der Bundeswehr - 4 051 - 157 - Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. 1413 Vorbemerkung Das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) nimmt für das BMVg und seinen Geschäftsbereich die Aufgaben einer Verfassungsschutzbehörde wahr. Mit Wirkung vom 1. August 2017 wurde der Militärische Abschirmdienst aus den Streitkräften herausgelöst und unmittelbar dem BMVg unterstellt. Seitdem ist er als BAMAD mit der Eigenschaft einer zivilen Bundesoberbehörde und Sitz in Köln organisiert. Mit weiteren Organisationseinheiten ist das BAMAD darüber hinaus auch in der Fläche vertreten. Gemäß § 1 Abs. 1 des MADG sammelt das BAMAD Informationen über: 1. 2. 3. und wertet sie aus, sofern diese sich gegen Personen oder Einrichtungen des Geschäftsbereiches des BMVg richten oder von beziehungsweise aus diesen hervorgehen. Das BAMAD wertet zur Beurteilung der Sicherheitslage von Dienststellen und Einrichtungen im Geschäftsbereich des BMVg und - unter bestimmten Voraussetzungen - von Dienststellen und Einrichtungen der verbündeten Streitkräfte und der internationalen militärischen Hauptquartiere, Informationen über die vorab genannten Bestrebungen und Tätigkeiten gegen diese Dienststellen und Einrichtungen aus, auch soweit sie von Personen ausgehen oder ausgehen sollen, die nicht dem Geschäftsbereich des BMVg angehören oder in ihm tätig sind (§ 1 Abs. 2 MADG). Ein weiteres Aufgabenfeld des BAMAD ist entsprechend § 14 MADG dessen Teilnahme an besonderen Auslandsverwendungen der Bundeswehr zum Schutz der deutschen Einsatzkontingente. Ziel ist es, Risiken - auch für Leib und Leben - für Bundeswehrangehörige im Einsatz und in Einsatzgleichen Verpflichtungen und Missionen zu reduzieren. Ferner wirkt das BAMAD bei der Sicherheitsüberprüfung von Personen mit, die Umgang mit oder Zugang zu Verschlusssachen haben sollen, die an sicherheitsempfindlichen Stellen des Geschäftsbereiches des BMVg eingesetzt werden sollen oder die in sonstigen gesetzlich bestimmten Fällen einer Sicherheitsüberprüfung unterliegen (§ 1 Abs. 3 MADG). Die diesbezüglichen Befugnisse des BAMAD sind im Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) geregelt. Das BAMAD wirkt mit bei technischen Sicherheitsmaßnahmen im Geschäftsbereich des BMVg zum Schutz von geheimhaltungsbedürftigen Tatsachen, Gegenständen oder Erkenntnissen gegen die Kenntnisnahme durch Unbefugte. Der Militärische Abschirmdienst und die Verfassungsschutzbehörden arbeiten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zusammen. Überblick zum Kapitel 1414 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 262 185 205 337 +56 848 3 108 172 164 Gesamtausgaben.................................................... 262 185 205 337 +56 848 3 108 172 164 davon nicht flexibilisiert........................................... 262 185 205 337 +56 848 3 108 172 164 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 262 185 - +262 185 3 108 - - 158 - 1413 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kr. 9a.................. 90,0 90,0 143,0 - - - - - - - - - - Kr. 8a.................. 215,0 215,0 209,0 - - - - - - - - - - Kr. 7a.................. 358,0 358,0 263,0 - - - - - - - - - - Kr. 4a.................. - - 3,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 42 310,0 42 580,0 40 826,0 404,0 20,0 - - - - - - - 654,0 Insgesamt........... 42 319,0 42 589,0 40 852,0 404,0 20,0 - - - - - - - 654,0 Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 1. Zu A 16: 14 für Leitende Dekaninnen oder Leitende Dekane. 2. Zu A 15: Aus zwingenden dienstlichen Gründen dürfen bis zu 30 Planstellen mit einer entsprechenden Anzahl von Planstellen der Bes.-Gr. A 14 des Kap. 1412 ausgetauscht werden. 44 für Dekaninnen oder Dekane. 3. Wechselstellen: Die folgenden Planstellen dürfen mit fachlich ausgebildeten Soldatinnen oder Soldaten besetzt werden: 1 B 9, 4 B 7, 8 B 6, 20 B 3, 2 B 2, 16 A 16, 75 A 15, 126 A 14, 56 A 13 h, 5 A 13 g+Z, 18 A 13 g, 90 A 12, 151 A 11, 48 A 10, 19 A 9 m +Z, 41 A 9 m, 192 A 8, 32 A 7 (Zusammen: 904). 4. Zu W 3: Die Planstellen der Bes.-Gr. W 3 dürfen mit Lehrkräften der Bes.-Gr. C 4 und C 3 sowie der Besoldungsordnung A bzw. mit Tarifbeschäftigten besetzt werden. Bis zu 25 Planstelleninhaberinnen oder Planstelleninhaber dürfen einen Zuschuss gemäß Vorbemerkung Nr. 2 zur Besoldungsordnung C erhalten, sofern sie dieser noch angehören. Davon 15 für Lehrkräfte im Hochschulbereich für angewandte Wissenschaften. 5. Zu A 9 m+Z: Aus zwingenden dienstlichen Gründen dürfen bis zu 5 Planstellen mit einer entsprechenden Anzahl von Planstellen der Bes.-Gr. A 9 m des Kap. 1412 ausgetauscht werden. 6. Zu W 2: Die Planstellen der Bes.-Gr. W 2 dürfen mit Lehrkräften der Bes.-Gr. C 3 und C 2 sowie der Besoldungsordnung A bzw. mit Tarifbeschäftigten besetzt werden. Davon 59 für Lehrkräfte im Hochschulbereich für angewandte Wissenschaften. 7. Zu W 1: Die Planstellen der Bes.-Gr. W 1 dürfen mit Lehrkräften der Besoldungsordnung A bzw. mit Tarifbeschäftigten besetzt werden. 8. Anstelle von katholischen Militärgeistlichen können Pastoralreferentinnen und Pastoralreferenten (Tit. 671 02) beschäftigt werden. 9. Zu A 13 g: Davon dürfen aus zwingenden dienstlichen Gründen bis zu 20 Planstellen mit einer entsprechenden Anzahl Planstellen der Bes.-Gr. A 12 bei Kap. 1412 ausgetauscht werden. Zu Titel 428 01 Im Rahmen eines Pilotprojekts ist der Stellenplan der Bundeswehrverwaltung abweichend von § 14 Absatz 1 HG 2023 in den Entgeltgruppen E 5 bis E 9a (vgl. mittlerer Dienst) hinsichtlich der Zahl der für die einzelnen Entgeltgruppen ausgebrachten Stellen unverbindlich. Der Durchführungszeitraum beginnt 2023 und soll mindestens 3 Jahre betragen. - 186 - 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 2: Davon mit Dienstwohnung 1,0 Beamter (2024: 1,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B6; 1,0 B2; 14,0 W3; 19,0 W2; 114,0 W1; 3,0 A16; 40,0 A15; 125,0 A14; 186,0 A13h; 12,0 A12; 23,0 A11; 6,0 A10; 29,0 A9g; 38,0 A8; 56,0 A7; 113,0 A6m; 3,0 A6e; 29,0 A5 (Zusammen: 812,0). Daneben werden 2 083,0 Anwärterinnen und Anwärter (Tit. 422 03) beschäftigt. Zu Spalte 2: Davon Planstellen für Auslandsdienststellen: 1,0 B3; 6,0 A16; 28,0 A15; 44,0 A14; 9,0 A13h; 27,0 A13g; 47,0 A12; 55,0 A11; 12,0 A10; 1,0 A9m+Z; 12,0 A9m; 96,0 A8 (Zusammen: 338,0). Die Gesamtzahl dieser Planstellen darf um bis zu 5 Prozent überschritten werden. Das gilt nicht für Planstellen der Besoldungsordnung B. Das Bundesministerium der Finanzen kann bei unabweisbarem Bedarf Ausnahmen zulassen. Zu Spalte 2: Davon für Rechtspflege: 1,0 B6; 4,0 A16; 2,0 A15; 1,0 A13g+Z; 4,0 A13g; 10,0 A12; 4,0 A11; 5,0 A9m+Z; 14,0 A9m; 6,0 A8; 2,0 R3; 18,0 R2 (Zusammen: 71,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 2: Davon mit Dienstwohnung 10,0 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (2024: 10,0). Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 19,0 ATB; 58,0 E15; 126,0 E14; 300,0 E13; 12,0 E12; 23,0 E11; 6,0 E10; 29,0 E9c; 38,0 E8; 56,0 E6; 113,0 E5; 32,0 E4 (Zusammen: 812,0). Zu Spalte 2: Davon Stellen für Auslandsdienststellen: 4,0 E14; 2,0 E13; 10,0 E12; 20,0 E11; 3,0 E10; 2,0 E9c; 2,0 E9b; 13,0 E9a; 59,0 E8; 5,0 E7; 27,0 E6; 83,0 E5; 27,0 E4; 59,0 E3; 2,0 E2 (Zusammen: 318,0). Zu Spalte 2: Davon für Rechtspflege: 2,0 E8; 22,0 E6 (Zusammen: 24,0). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 3..................... - 1,0 1.4 NETMA A 16................... 4,0 5,0 A 15................... 6,0 5,0 A 14................... 6,0 6,0 A 13 g................ 6,0 6,0 A 12................... 3,0 5,0 A 11.................... 1,0 1,0 A 9 m+Z............. 1,0 1,0 A 9 m................. 1,0 - A 8..................... 6,0 4,0 A 7..................... - 1,0 A 12................... - 1,0 1.5 Deutsch-Französisches Forschungsinstitut St. Louis (ISL) A 16................... 1,0 - 1.14 NAHEMA A 15................... 2,0 1,0 A 14................... 1,0 1,0 A 13 g................ 2,0 2,0 A 16................... 1,0 2,0 1.27 BWI GmbH A 15................... 2,0 2,0 A 13 g................ 2,0 2,0 A 12................... 2,0 2,0 A 9 m+Z............. 1,0 3,0 A 9 m................. 11,0 11,0 - 187 - Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. 1413 Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 A 8..................... 3,0 5,0 A 16................... 1,0 1,0 1.31 Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH (GE- KA mbH), Munster A 14................... 1,0 1,0 A 12................... 2,0 2,0 A 14................... 3,0 3,0 1.33 NAPMA A 13 g................ 1,0 - B 3..................... 1,0 1,0 1.36 OCCAR A 16................... 2,0 2,0 A 15................... 9,0 7,0 A 14................... 5,0 3,0 A 13 g+Z............ 2,0 1,0 A 13 g................ 3,0 6,0 A 12................... 9,0 6,0 A 11.................... 5,0 5,0 A 10................... - 1,0 A 9 m+Z............. 1,0 1,0 A 9 m................. 1,0 1,0 A 8..................... 3,0 2,0 A 8..................... 1,0 1,0 1.48 Stiftung Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland A 13 g+Z............ 1,0 - 1.50 HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH A 13 g................ 1,0 1,0 A 12................... - 1,0 A 9 m+Z............. - 1,0 A 9 m................. 1,0 1,0 A 8..................... 2,0 2,0 A 14................... - 1,0 1.57 Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH A 15................... 1,0 1,0 1.60 SHAPE A 16................... - 1,0 1.61 NSPA (NATO Support Agency) A 12................... 1,0 1,0 A 14................... 1,0 1,0 1.62 EU-Kommission A 16................... - 1,0 1.63 HQ AIRCOM A 15................... 1,0 1,0 1.64 BwConsulting GmbH A 16................... 1,0 1,0 1.65 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages Zusammen......... 122,0 125,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 390,0 367,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen B 3..................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt A 15................... 1,0 1,0 A 13 g+Z............ 7,0 6,0 A 13 g................ 7,0 8,0 A 12................... 3,0 1,0 A 9 m+Z............. 1,0 1,0 A 8..................... 1,0 1,0 B 3..................... - 1,0 3.2 Bundespräsidialamt A 16................... 1,0 - A 13 g................ 5,0 5,0 A 11.................... 1,0 1,0 A 9 m+Z............. 1,0 1,0 A 9 m................. 1,0 1,0 A 12................... 1,0 1,0 3.3 Bundesrat A 14................... 3,0 3,0 3.4 Deutscher Bundestag Zusammen......... 34,0 32,0 Insgesamt.......... 546,0 524,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 9a................... 1,0 2,0 1.4 NETMA E 6..................... 1,0 1,0 E 5..................... 1,0 1,0 Zusammen......... 3,0 4,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 450,0 475,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen E 12................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt E 7..................... 1,0 1,0 - 188 - 1413 Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 E 8..................... 1,0 1,0 3.2 Bundespräsidialamt Zusammen......... 3,0 3,0 Insgesamt.......... 456,0 482,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - A 16.................. - - 2,0 2.1.1 Beschaffungswesen Sondervermögen Bundeswehr Wegfall des Vermerks A 15.................. - - 8,0 Wegfall des Vermerks A 14.................. - - 18,0 Wegfall des Vermerks A 13 g+Z........... - - 2,0 Wegfall des Vermerks A 13 g............... - - 8,0 Wegfall des Vermerks A 12.................. - - 23,0 Wegfall des Vermerks A 11.................. - - 21,0 Wegfall des Vermerks A 9 m+Z............ - - 2,0 Wegfall des Vermerks A 9 m................ - - 10,0 Wegfall des Vermerks A 8.................... - - 15,0 Wegfall des Vermerks A 6 m................ - - 2,0 Wegfall des Vermerks 2.2 spätestens 31.12.2028 R 2.................... 2,0 - - 2.2.1 Reduzierung Verfahrensrückstände TrDG Neue Planstelle Zusammen....... 2,0 - 111,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - E 12.................. - - 2,0 1.1.1 Beschaffungswesen Sondervermögen Bundeswehr Wegfall des Vermerks E 11.................. - - 2,0 Wegfall des Vermerks E 10.................. - - 2,0 Wegfall des Vermerks E 9b.................. - - 2,0 Wegfall des Vermerks E 9a.................. - - 31,0 Wegfall des Vermerks Zusammen....... - - 39,0 - 189 - Bundeswehrverwaltung, Universitäten der Bundeswehr, Militärseelsorge usw. 1413 Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 14 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 Beamtinnen und Beamte B 11 1412 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1412 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor 1413 Präsidentin oder Präsident B 7 1412 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 1412 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent im Bundesministerium der Verteidigung als ständige Vertreterin oder als ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer großen oder bedeutenden Abteilung oder als Leiterin oder Leiter des Stabes Organisation und Revision 1413 Präsidentin oder Präsident 1413 Vizepräsidentin oder Vizepräsident eines Amtes der Bundeswehr dessen Leiterin oder Leiter in Besoldungsgruppe B 9 eingestuft ist B 6 1413 Bundeswehrdisziplinaranwältin oder Bundeswehrdisziplinaranwalt 1413 Erste Direktorin oder Erster Direktor 1413 Leiterin oder Leiter des Militärrabbinats 1413 Militärgeneraldekanin oder Militärgeneraldekan 1413 Militärgeneralvikar 1412 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 1413 Präsidentin oder Präsident 1413 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 5 1413 Präsidentin oder Präsident B 4 1413 Direktorin oder Direktor 1413 Erste Direktorin oder Erster Direktor 1413 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor des Marinearsenals 1413 Präsidentin oder Präsident 1413 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 1413 Direktorin oder Direktor 1413 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1412 Ministerialrätin oder Ministerialrat 1413 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 2 1413 Direktorin oder Direktor 1413 Abteilungsdirektorin oder Abteilungsdirektor 1413 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1413 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1413 Direktorin oder Direktor 1413 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1413 Leitende Akademische Direktorin oder Leitender Akademischer Direktor 1413 Leitende Dekanin oder Leitender Dekan 1413 Leitende Militärdekanin oder Leitender Militärdekan 1413 Leitende Militärrabbinerin oder Leitender Militärrabbiner 1413 Leitende Regierungsschuldirektorin oder Leitender Regierungsschuldirektor 1412 Ministerialrätin oder Ministerialrat 1413 Oberstudiendirektorin oder Oberstudiendirektor - 190 - 14 Übersicht Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 15 1413 Dekanin oder Dekan 1412, 1413 Direktorin oder Direktor 1413 Akademische Direktorin oder Akademischer Direktor 1413 Koordinierende Militärrabbinerin oder Koordinierender Militärrabbiner 1413 Militärdekanin oder Militärdekan 1413 Regierungsschuldirektorin oder Regierungsschuldirektor 1413 Studiendirektorin oder Studiendirektor A 14 1412, 1413 Oberrätin oder Oberrat 1413 Pfarrerin oder Pfarrer 1413 Fachschuldirektorin oder Fachschuldirektor 1413 Fachschuloberlehrerin oder Fachschuloberlehrer 1413 Militärpfarrerin oder Militärpfarrer 1413 Militärrabbinerin oder Militärrabbiner 1412, 1413 Oberstudienrätin oder Oberstudienrat 1412, 1413 Regierungsschulrätin oder Regierungsschulrat A 13 h 1413 Pfarrerin oder Pfarrer 1412, 1413 Rätin oder Rat 1413 Militärpfarrerin oder Militärpfarrer 1413 Militärrabbinerin oder Militärrabbiner 1412, 1413 Studienrätin oder Studienrat A 13 g+Z 1412, 1413 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1412, 1413 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat 1413 Fachschuloberlehrerin oder Fachschuloberlehrer 1413 Seehauptkapitänin oder Seehauptkapitän A 12 1412, 1413 Amtsrätin oder Amtsrat 1413 Seehauptkapitänin oder Seehauptkapitän A 11 1412, 1413 Amtfrau oder Amtmann 1413 Seeoberkapitänin oder Seeoberkapitän A 10 1412, 1413 Oberinspektorin oder Oberinspektor 1413 Seekapitänin oder Seekapitän A 9 g 1412, 1413 Inspektorin oder Inspektor 1413 Kapitänin oder Kapitän A 9 m+Z 1412, 1413 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor 1413 Betriebsinspektorin oder Betriebsinspektor 1413 Hauptbrandmeisterin oder Hauptbrandmeister A 9 m 1412, 1413 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor 1413 Betriebsinspektorin oder Betriebsinspektor 1413 Hauptbrandmeisterin oder Hauptbrandmeister A 8 1412, 1413 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär 1413 Hauptwerkmeisterin oder Hauptwerkmeister 1413 Oberbrandmeisterin oder Oberbrandmeister A 7 1412, 1413 Obersekretärin oder Obersekretär 1413 Brandmeisterin oder Brandmeister 1413 Oberwerkmeisterin oder Oberwerkmeister A 6 m 1412, 1413 Sekretärin oder Sekretär - 191 - Übersicht Amtsbezeichnungen 14 Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 6 e 1413 Betriebsassistentin oder Betriebsassistent 1413 Hauptwartin oder Hauptwart 1412, 1413 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 1413 Betriebsassistentin oder Betriebsassistent 1413 Hauptwartin oder Hauptwart 1412, 1413 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 1413 Amtsmeisterin oder Amtsmeister 1413 Hauptaufseherin oder Hauptaufseher 1413 Oberwartin oder Oberwart Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer W 3 1413 Kanzlerin oder Kanzler der Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg 1413 Kanzlerin oder Kanzler der Universität der Bundeswehr München 1413 Präsidentin oder Präsident der Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg 1413 Präsidentin oder Präsident der Universität der Bundeswehr München 1413 Professorin oder Professor 1413 Universitätsprofessorin oder Universitätsprofessor W 2 1413 Hochschuldozentin oder Hochschuldozent 1413 Oberassistentin oder Oberassistent 1413 Oberingenieurin oder Oberingenieur 1413 Professorin oder Professor 1413 Universitätsprofessorin oder Universitätsprofessor W 1 1413 Wissenschaftliche Assistentin oder Wissenschaftlicher Assistent Richterinnen und Richter R 3 1413 Präsidentin oder Präsident eines Truppendienstgerichtes R 2 1413 Vizepräsidentin oder Vizepräsident eines Truppendienstgerichts 1413 Vorsitzende Richterin oder Vorsitzender Richter am Truppendienstgericht Soldatinnen und Soldaten (Kap. 1403 und 1412) B 10 1403, 1412 Admiral 1403, 1412 General B 9 1403, 1412 Generalleutnant 1403, 1412 Vizeadmiral 1403, 1412 Generaloberstabsarzt 1403, 1412 Admiraloberstabsarzt B 7 1403, 1412 Generalmajor 1403, 1412 Konteradmiral 1403, 1412 Generalstabsarzt 1403, 1412 Admiralstabsarzt B 6 1403, 1412 Brigadegeneral 1403, 1412 Flotillenadmiral 1403, 1412 Generalarzt 1403, 1412 Admiralarzt 1403, 1412 Generalapotheker B 3 1403, 1412 Oberst 1403, 1412 Kapitän zur See 1403, 1412 Oberstarzt 1403, 1412 Flottenarzt - 192 - 14 Übersicht Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 1403, 1412 Oberstveterinär 1403, 1412 Oberstapotheker 1403, 1412 Flottenapotheker B 2 1403 Oberst 1403 Kapitän zur See 1403 Oberstarzt 1403 Flottenarzt 1403 Oberstveterinär 1403 Oberstapotheker 1403 Flottenapotheker A 16 1403, 1412 Oberst 1403, 1412 Kapitän zur See 1403, 1412 Oberstarzt 1403, 1412 Flottenarzt 1403, 1412 Oberstveterinär 1403, 1412 Oberstapotheker 1403, 1412 Flottenapotheker A 15 1403, 1412 Oberstleutnant 1403, 1412 Fregattenkapitän 1403, 1412 Oberfeldarzt 1403, 1412 Flottillenarzt 1403, 1412 Oberfeldveterinär 1403, 1412 Oberfeldapotheker 1403, 1412 Flottillenapotheker A 14 1403, 1412 Oberstleutnant 1403, 1412 Fregattenkapitän 1403, 1412 Oberstabsarzt 1403, 1412 Oberstabsveterinär 1403, 1412 Oberstabsapotheker A 13 +Z 1403, 1412 Stabshauptmann 1403, 1412 Stabskapitänleutnant A 13 1403, 1412 Major 1403, 1412 Stabshauptmann 1403, 1412 Korvettenkapitän 1403, 1412 Stabskapitänleutnant 1403 Stabsarzt 1403 Stabsveterinär 1403 Stabsapotheker A 12 1403, 1412 Hauptmann 1403, 1412 Kapitänleutnant A 11 1403, 1412 Hauptmann 1403, 1412 Kapitänleutnant A 10 1403 Oberleutnant 1403 Oberleutnant zur See A 9 1403 Leutnant - 193 - Übersicht Amtsbezeichnungen 14 Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 1403 Leutnant zur See A 9 +Z 1403, 1412 Oberstabsfeldwebel 1403, 1412 Oberstabsbootsmann A 9 (StFw) 1403, 1412 Stabsfeldwebel 1403, 1412 Stabsbootsmann A 8 +Z 1403 Hauptfeldwebel 1403 Oberfähnrich 1403 Hauptbootsmann 1403 Oberfähnrich zur See A 7 +Z 1403 Oberfeldwebel 1403 Oberbootsmann A 7 1403 Fähnrich 1403 Feldwebel 1403 Stabsunteroffizier 1403 Bootsmann 1403 Fähnrich zur See 1403 Obermaat A 6 1403 Stabsunteroffizier 1403 Obermaat A 5 1403 Fahnenjunker 1403 Unteroffizier 1403 Maat 1403 Seekadett A 6 +Z 1403 Stabskorporal A 6 (Korp) 1403 Korporal A 5 +Z 1403, 1412 Oberstabsgefreiter A 5 (StG) 1403 Stabsgefreiter A 4 +Z 1403 Hauptgefreiter A 4 1403 Obergefreiter A 3 +Z 1403 Gefreiter A 3 1403 Grenadier, Jäger, Panzerschütze, Panzergrenadier, Panzerjäger, Kanonier, Panzerkanonier, Pionier, Panzerpionier, Funker, Panzerfunker, Schütze, Flieger, Matrose, Sanitätssoldat - 194 - 14 Übersicht Amtsbezeichnungen Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1403 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 685 01 Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. - 195 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger