Rede von Norbert Barthle (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Norbert Barthle (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Gelbhaar, die Antwort lautet wie folgt: Sowohl die Aussagen in der Pressemitteilung vom 20. Dezember 2017 als auch die Antwort der Bundesregierung auf Ihre schriftliche Frage 89 auf Drucksache 19/317 sind richtig. Mit den am 20. Dezember 2017 überreichten Förderbescheiden unterstützt die Bundesregierung die Kommunen bei der Erstellung von Masterplänen. Das Sofortprogramm Saubere Luft selbst beinhaltet dagegen Förderprogramme zur Umsetzung konkreter Maßnahmen vor Ort. Ausschließlich auf diese konkreten Maßnahmen vor Ort bezog sich die Antwort auf die schriftliche Frage 89.