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Schriftliche Frage 34 von Jan Korte (Gruppe Die Linke): Wie viele der von Bürgerinnen und Bürgern in den Jahren 2022, 2023 sowie bis zum 31. Juni des Jahres 2024 beantragten Reisepässe wurden im E…

dip / schriftliche_frage 27.09.2024 · WP 20 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat.

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Schriftliche Frage 34 von Jan Korte (Gruppe Die Linke): Wie viele der von Bürgerinnen und Bürgern in den Jahren 2022, 2023 sowie bis zum 31. Juni des Jahres 2024 beantragten Reisepässe wurden im E… Frage 34 (Jan Korte, Gruppe Die Linke): Wie viele der von Bürgerinnen und Bürgern in den Jahren 2022, 2023 sowie bis zum 31. Juni des Jahres 2024 beantragten Reisepässe wurden im Express-Bestellverfahren beantragt (bitte quartalsweise auflisten), und aus welchen Zusatzkosten setzen sich die für eine Expressbearbeitung verlangten 32 Euro Gebühren (Quelle: https://bm i.bund.de) zusammen (bitte aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff vom 24. September 2024: Die Anzahl der im Express-Bestellverfahren beantragten Reisepässe kann den nachfolgenden Tabellen entnommen werden. 2022 Q1 Q2 Q3 Q4 158.397 225.307 234.967 138.081 2023 Q1 Q2 Q3 Q4 183.584 181.914 195.791 130.617 2024 Q1 Q2 231.158 393.300 Der Expresszuschlag i. H. v. 32,00 Euro setzt sich anteilig aus 27,66 Euro für die zusätzlichen Produktionskosten und 4,34 Euro für den Verwaltungsmehraufwand zusammen. Die zusätzlichen Produktionskosten resultieren aus erhöhten Logistikund Versandkosten, da Reisepässe im Express-Bestellverfahren unmittelbar nach Produktionsende ausnahmslos einzeln verpackt und sofort in den Versand gegeben werden und – im Gegensatz zu regulären Bestellungen – kein Sammelversand erfolgt. Zudem sind kostenverursachende personalmäßige und technische Vorhaltungen, wie z. B. beschleunigte Produktion inklusive Qualitätskontrolle, beschleunigte Behebung von gegebenenfalls auftretenden technischen Störungen, Freizeitausgleich für Mehrarbeit sowie etwaige außertarifliche Lohnzuschläge bei ggf. erforderlichen Sonderschichten, in der Kalkulation des Expresszuschlags anteilig berücksichtigt. Der Verwaltungsmehraufwand resultiert aus der Gewährleistung einer unmittelbaren Weiterleitung der Antragsdaten an den Passhersteller, der Entgegennahme und Vereinnahmung der über die üblichen Dokumentenlieferungen hinausgehenden Einzellieferungen der Express- Reisepässe sowie aus der unmittelbaren Information an den Antragsteller und eine ggf. von den üblichen Behördenöffnungszeiten abweichende Terminvereinbarung für die Dokumentenaushändigung.

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