Schriftliche Frage 41 von Johannes Steiniger (CDU/CSU): Welche konkreten Pläne verfolgt die Bundesregierung bei der Umsetzung des „Bauprogramms“ für Ersatz, Neubau und Sanierung von Standorten der…

Schriftliche Frage 41 von Johannes Steiniger (CDU/CSU): Welche konkreten Pläne verfolgt die Bundesregierung bei der Umsetzung des „Bauprogramms“ für Ersatz, Neubau und Sanierung von Standorten der… Frage 41 (Johannes Steiniger, CDU/CSU): Welche konkreten Pläne verfolgt die Bundesregierung bei der Umsetzung des „Bauprogramms“ für Ersatz, Neubau und Sanierung von Standorten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (www.rhein pfalz.de/lokal/speyer_artikel,-entt%C3%A4uschu ng-beim-thw-kein-neubau-f%C3%BCr-den-katast rophenschutz-_arid,5692139.html; bitte soweit möglich mit Planungs- und Bauzeiträumen und besonders unter Berücksichtigung der Standorte in Rheinland-Pfalz und dort im Wahlkreis 208 angeben), und welche Gründe führten dazu, dass ein Neubau für den Standort Speyer, der auch anderen Katastrophenschutzorganisationen zu weiteren Vorteilen verholfen hätte, laut dem o. g. Bericht verworfen wurde? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff vom 27. September 2024: Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern und für Heimat initiierten Bauprogramms sollen für bis zu 200 sanierungsbedürftige Ortsverbände der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) standardisierte, kostengünstige und nachhaltige Liegenschaften errichtet werden. Im Rahmen des Bauprogramms werden Neubauvorhaben umgesetzt. Eigentümerin und Bauherrin der Liegenschaften ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Die ersten 30 Maßnahmen des THW-Bauprogramms sind durch Mietmittel im Haushalt des THW refinanziert und werden über einen Rahmenvertrag verwirklicht. Diese Baumaßnahmen sollen bis 2028 abgeschlossen sein. In den ersten 30 finanzierten Maßnahmen ist in Rheinland-Pfalz der THW-Ortsverband Mayen enthalten. In Abhängigkeit weiterer Finanzierung sieht das THW-Bauprogramm in Rheinland-Pfalz auch den Neubau der Ortsverbände Bad Bergzabern, Bitburg, Cochem, Daun, Frankenthal, Simmern, Speyer, Zell und Zweibrücken vor. Im Finanzplan des THW bestehen aktuell keinerlei Möglichkeiten, weitere Neubaumaßnahmen zu initiieren.