Schriftliche Frage 118 von Kathrin Vogler (Gruppe Die Linke): Wann wurde entschieden, dass der Auftrag der vom Bundesminister für Gesundheit Dr. Karl Lauterbach eingesetzten „Aufklärungsbeauftragten“ Dr…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.
Text
Schriftliche Frage 118 von Kathrin Vogler (Gruppe Die Linke): Wann wurde entschieden, dass der Auftrag der vom Bundesminister für Gesundheit Dr. Karl Lauterbach eingesetzten „Aufklärungsbeauftragten“ Dr…
Frage 118 (Kathrin Vogler, Gruppe Die Linke):
Wann wurde entschieden, dass der Auftrag der vom Bundesminister für Gesundheit Dr. Karl Lauterbach eingesetzten „Aufklärungsbeauftragten“ Dr. Margaretha Sudhof nicht wie bei der öffentlichen Ankündigung durch den Bundesminister umfassend („Frau Sudhof soll die Versäumnisse aus der letzten Legislatur grundlegend aufarbeiten und transparent machen“, „Sie mistet jetzt aus, dabei geht sie in jeden Winkel.“ usw. www.ta gesschau.de/inland/gesellschaft/masken-lauterbac h-sonderbeauftragte-100.html) sein soll, sondern „‘aktuell in der Tat‘ auf das Open-House- Verfahren konzentrier[t werde]“ und auch noch nicht entschieden sei, „ob weitere Beschaffungswege in die Untersuchung aufgenommen werden“ (www.z eit.de/politik/deutschland/2024-08/karl-lauterbac h-gesundheitsminister-masken-affaere-coronapan demie), und wie begründet sich die Diskrepanz zwischen dem ursprünglich angekündigten umfassenden Aufklärungsauftrag und dem aktuell begrenzten Mandat der Staatssekretärin a. D. Dr. Margaretha Sudhof?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Dittmar vom 9. September 2024:
Zwischen den Aussagen besteht kein Widerspruch. Dr. Margaretha Sudhof wird sich zunächst mit den Beschaffungen im Rahmen des Open- House-Verfahrens beschäftigen. Diese erste Schwerpunktsetzung erfolgt im Rahmen der strukturierten Bearbeitung ihres Auftrages.
Relationen
- asked ← Kathrin Vogler (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung