Schriftliche Frage 128 von Lars Rohwer (CDU/CSU): Wann wird das Bundesministerium für Digitales und Verkehr vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Region die bis zum Ende des Jahres…

Schriftliche Frage 128 von Lars Rohwer (CDU/CSU): Wann wird das Bundesministerium für Digitales und Verkehr vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Region die bis zum Ende des Jahres… Frage 128 (Lars Rohwer, CDU/CSU): Wann wird das Bundesministerium für Digitales und Verkehr vor dem Hintergrund des Strukturwandels in der Region die bis zum Ende des Jahres 2023 zugesagten Ergebnisse der Langzeitprognose zum Verkehrsaufkommen auf der A 4 zwischen Dresden und Görlitz veröffentlichen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Oliver Luksic vom 9. September 2024: Der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen ist gemäß § 4 des Fernstraßenausbaugesetzes nach Ablauf von fünf Jahren dahingehend zu überprüfen, ob dieser an die Verkehrsentwicklung anzupassen ist (Bedarfsplanüberprüfung). Grundlage für diese noch laufende Prüfung ist die vom Bund beauftragte Strategische Langfrist-Verkehrsprognose 2040, die für das Netz der Bundesfernstraßen, u. a. zur A 4 in Sachsen, über für die Zukunft prognostizierte Verkehre informieren wird. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr plant, den Bericht zur Bedarfsplanüberprüfung in diesem Jahr an den Deutschen Bundestag zu übermitteln. Die Veröffentlichung der dann final vorliegenden Ergebnisse der „Basisprognose“ der Strategischen Langfrist-Verkehrsprognose 2040 ist im zeitlichen Kontext hierzu vorgesehen.