Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde

Rede von Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde Ich gebe folgende Antwort: Die Voraussetzung zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung für den Abschnitt Horb–Neckarhausen ist seit kurzem gegeben. Die DB Netz AG hat zugesagt, kurzfristig einen entsprechenden Antrag zu erarbeiten. Dieser wird beim zuständigen Eisenbahn-Bundesamt geprüft und mit einer Empfehlung an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weitergeleitet. Wann die DB AG dem EBA einen prüffähigen Antrag vorlegt und wie lange die Prüfung durch das EBA dauern wird, kann derzeit nicht exakt abgeschätzt werden. Ziel ist, die Finanzierungsvereinbarung im ersten Quartal 2019 abzuschließen. Da Bauzeiten- und Finanzierungspläne erst zusammen mit dem Entwurf der Finanzierungsvereinbarung vorgelegt werden, können derzeit keine konkreten Aussagen zum weiteren zeitlichen Planungs- und Bauablauf gemacht werden.