Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde

Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde Wurde das „Queere Zentrum Erfurt“ des Vereins „Vielfalt Leben – QueerWeg Verein für Thüringen e. V.“ tatsächlich, wie von diesem selbst angegeben, nicht nur über die Staatskanzlei Thüringen unter dem damaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke), sondern auch über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ finanziell gefördert (www. instagram.com/p/CVBMVmAI2E7), und sind Förderungen von Gruppierungen, die bei politischen Gewaltstraftaten für die Freilassung verurteilter Linksextremisten allein aufgrund deren linken Gesinnung eintreten, wie es das „Queere Zentrum Erfurt“ nach meiner Auffassung beispielhaft tat (etwa durch zustimmende Markierung mit einem Herzen für „Gefällt mir“ auf einen Beitrag mit dem Text „durch Briefe an antifaschistische Gefangene können wir Solidarität zeigen. [ ... ] #Free- AllAntifa“, www.instagram.com/p/DBbslz5IupV, sowie auf den Kommentar „Free Maja, Antifaschismus ist kein Verbrechen!“ , www. ins tag ram.com/p /Dd6Jp6NFCTm/c / 17933676894403590), mit den Förderbedingungen des Bundesprogramms vereinbar? Antwort des Parl. Staatssekretärs Michael Brand: Eine unmittelbare oder mittelbare Förderung des „Queeren Zentrums Erfurt“ über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ bestand und besteht nicht.