Rede von Aydan Özoğuz (SPD) – Antrags der Bundesregierung

Rede von Aydan Özoğuz (SPD) – Antrags der Bundesregierung Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eins will ich doch vorab sagen: Dass jemand, der die deutsche Uniform nicht mehr tragen darf, sich darüber lustig macht, dass die deutsche Nationalhymne vom Verteidigungsminister gesungen wird, das ist wirklich unterirdisch. Ich komme zum Thema. Seit November 2023 – wir haben es hier schon mehrfach gehört – greifen die vom Iran unterstützten Rebellen immer wieder den Schiffsverkehr im südlichen Roten Meer an. Im September hat die Huthi die jemenitische Küste der Meerenge Bab Al-Mandab eingenommen. Aspides war und ist die europäische Antwort darauf. Sie ist ein Beitrag für die Sicherung der Schiffe zwischen Asien, Europa und der Welt. Erst letzte Woche forderte die EU-Außenbeauftragte die Mitgliedstaaten dazu auf, mehr Fregatten ins südliche Rote Meer zu entsenden. Italien hat in der Zwischenzeit damit begonnen, seine eigenen Handelsschiffe zu eskortieren. Aber Aspides bedeutet „Schutzschild“. Und dieser Schutz funktioniert nur, wenn wir nicht auf Alleingänge setzen und wenn sich die EU-Mitgliedstaaten gemeinsam beteiligen. Deshalb wird die SPD-Fraktion der Verlängerung des Mandats der Bundeswehr zur Beteiligung an der EU-Operation Aspides um ein weiteres Jahr bis zum 31. Oktober 2027 zustimmen. Wir erinnern uns, dass die Fregatte „Hessen“ im ersten Jahr des Mandats im Einsatz war. Deutschland beteiligt sich mit Stabspersonal und einem Flugzeug zur Seeraumüberwachung; das wurde schon gesagt. Neu ist nun: Das Lagebild soll künftig auch die Schattenflotte und verdächtige Aktivitäten an kritischer Unterseeinfrastruktur erfassen, etwa an den Datenkabeln zwischen Asien und Europa. Ich möchte an dieser Stelle auch die Gelegenheit nutzen, allen Soldatinnen und Soldaten, die bisher im Einsatz waren, und natürlich auch denjenigen, die es heute sind, sehr für ihre Einsätze zu danken. Kommen Sie immer sicher und gesund wieder zurück! Und ich möchte daran erinnern, dass im Jemen mehr als 22 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen sind. Über 200 000 Menschen wurden vertrieben. Allein in den letzten Wochen sind laut der Weltgesundheitsorganisation mehr als 950 Menschen getötet worden. Wir müssen dringend auf eine Eindämmung der militärischen Eskalation und auf eine Waffenruhe hinwirken: im Jemen und natürlich auch darüber hinaus. Darüber sprechen wir nicht genug. Ein Schild schützt. Frieden schafft er nicht. Beides ist unsere Aufgabe. Ich bitte um Ihre Zustimmung. Vielen Dank.