Rede von Sebastian Hartmann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Antrags der Bundesregierung

Rede von Sebastian Hartmann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Antrags der Bundesregierung Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Februar 2024 engagiert sich die Bundeswehr gemeinsam mit europäischen Partnern für die Sicherheit und Stabilität im Roten Meer sowie, wie schon vernommen, an der strategisch bedeutsamen Meerenge von Bab Al-Mandab. Im Rahmen der Operation EUNAVFOR Aspides setzen wir uns entschlossen für die Freiheit der Schifffahrt ein. Diese Freiheit ist ein völkerrechtliches Fundament des globalen Welthandels und eine Grundvoraussetzung für wirtschaftliche Stabilität. Insgesamt, gemeinsam mit 21 Staaten, dienen rund 560 Soldatinnen und Soldaten und gewährleisten den sicheren Transit in dieser Region. Wir leisten einen entscheidenden Beitrag durch die Aufklärung und den entsprechenden Lagebeitrag durch das Luftfahrzeug. Die Flexibilität ist gegeben bei dem Mandatszeitraum und der Obergrenze. Aber wir wissen, dass sich die Sicherheitslage verschärft hat. Die radikalislamische Huthi-Miliz verübt Anschläge, sie nimmt Raum an der Küste, sie besetzt die Meerenge und wirkt dort. Das führt zu Umwegen von Fracht und zur Erhöhung des Risikos. In dieser volatilen Lage ist die Entscheidung für die Operation Aspides von grundlegender Bedeutung. Das ist der Kern dieser Mandatsverlängerung: dass wir Verantwortung übernehmen und zeigen, dass wir bereit sind, hier zu handeln. Gleichzeitig rücken wir auch die Aktivitäten der Schattenflotte in den Fokus unserer Informationsgewinnung. Wir reagieren auf eine veränderte Lage, auf die entsprechende Auswertung der Angriffe und auf mögliche Beeinträchtigungen von Unterwasserinfrastruktur. Die personelle Obergrenze ermöglicht uns, flexibel zu handeln. Wir sind, wie vernommen, präsent im Operationshauptquartier. Wir sind als eine der wenigen Nationen in der Lage, diesen Beitrag zu leisten. Meine Damen und Herren, wir werden gleich noch über das UNMISS-Mandat sprechen. Ich möchte die letzte Minute meiner Redezeit an entscheidender Stelle darauf verwenden, den Dank an unsere Soldatinnen und Soldaten zu formulieren. Meine Damen und Herren, es ist Ihnen bewusst, dass am 8. Oktober 2001, heute vor genau 25 Jahren, der erste gefallene deutsche Soldat in Kampfhandlungen in Georgien zu beklagen war. Es war der Kamerad Dr. Dieter Eißing, Oberstabsarzt, der als Teil einer Beobachtermission sein Leben gegeben hat. Das ist anerkennenswert. Wir werden niemanden vergessen. Niemals wird die Bundeswehr – und das tun wir gemeinsam – jemanden vergessen, der sich in den Dienst dieser Sache gestellt hat. Darum haben wir uns vor drei Jahren entschieden, eine Kaserne nach diesem Soldaten zu benennen. Diese Anerkennung und das Versprechen des Nichtvergessens möchte ich zum Abschluss dieser Beratungen unseren Soldatinnen und Soldaten widmen. Ich bitte um Zustimmung zu diesem Mandat – im Bewusstsein der Herausforderung, unseren deutschen Soldatinnen und Soldaten auch in dieser Situation immer wieder zur Seite zu stehen und zu sagen: Das beurteilen wir. Danke für diesen Dienst!