Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 21/100

Rede von Joachim Ebmeyer (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 21/100 Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aufgewachsen auf einem Bauernhof in Ostwestfalen, da hatten wir vieles. Schnelles Internet hatten wir dort nicht. ISDN-Kanalbündelung, das Piepen beim Einwählen in die Leitung: Frau Kollegin Otte, was Sie nur vom Hörensagen kennen, war damals Realität. Dann kam DSL; aber der Hof war mit seiner Kupferleitung einfach zu weit weg vom Verteilerkasten. Dank Bundesförderung hat der Hof einen Glasfaseranschluss erhalten und ist damit im Gigabitzeitalter angekommen. Damit ist er nicht allein, an vielen Stellen in diesem Land läuft es, jedenfalls auf dem Land – in der Stadt dagegen noch nicht so ganz. Manche Gemeinden in Ostwestfalen-Lippe sind besser versorgt als der Berliner S-Bahn-Ring. Warum ist das so? DSL war und ist auf dem Land häufig sehr langsam – lange Kupferleitungen zu den Verteilern. Die Menschen haben daher schnell die Glasfaseranschlüsse gebucht, weil sie mehr Bandbreite wollten. In der Stadt reicht vielen das Kabelnetz, und Mieter brauchen häufig die Zustimmung ihres Vermieters. Die Glasfaser stellt technologisch einen echten Wendepunkt dar. Wir haben sehr hohe Bandbreiten, also viele Daten gleichzeitig. Wir haben sehr, sehr geringe Latenzen, also kaum Verzögerungen bei der Übermittlung der Daten, wohingegen das Kabelnetz ein Medium ist, bei dem sich das Viertel die Bandbreite teilen muss. Wenn abends um 20 Uhr das Länderspiel gestreamt wird, dann wird es häufig eng mit der Bandbreite. Glasfaser hat Reserven, sodass die Bandbreite nicht einbricht. Die Glasfaser ist auch das Rückgrat des Mobilfunks; denn ein Mast funkt nur so gut wie die Glasfaser, an der er hängt. Wir stehen bundesweit vor den gleichen Herausforderungen. 29 Millionen Haushalte könnten direkt einen Glasfaseranschluss bekommen, aber aktiv sind nur 8 Millionen Anschlüsse, nur gut jeder vierte. Das Netz liegt häufig vor der Tür, aber der Anschluss ins Haus fehlt. Sehr geehrter Minister Wildberger, vielen Dank für den vorgelegten Gesetzentwurf; denn er setzt genau dort an, wo es hakt: im Mehrfamilienhaus, in der Wohnungseigentümergemeinschaft, in der Großstadt – dort, wo Tiefbau teuer ist und wo die Glasfaser vor dem Keller endet. Mit dem Recht auf Vollausbau soll die Glasfaser nicht nur in den Keller kommen, sondern auch in jede Wohnung. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Genauso ernst nehmen wir es mit dem Tempo und der Genehmigungsvereinfachung beim Mobilfunk. Wer schon mal versucht hat, im Zug an einer Videokonferenz teilzunehmen, der wird daran gescheitert sein. Unser Ziel ist es, mehr Gigabit ans Gleis zu bekommen. Damit durch zusätzliche Masten die Funklöcher, die wir noch haben, geschlossen werden können, brauchen diese Masten Strom. Deshalb müssen wir zügig dafür sorgen, dass diese Masten ans Netz angeschlossen werden. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten) Wir haben bei der Novelle des Telekommunikationsgesetzes die herausfordernde Aufgabe, Regulierung und Ausbau im Gleichgewicht zu halten: auf der einen Seite sichere und resiliente Netze und auf der anderen Seite genügend Kapazität und wettbewerblicher Ausbau. Denn das sicherste Netz nützt nichts, wenn es keiner baut. Wer Glasfaser verlegt, der muss damit auch Geld verdienen. Und die Menschen müssen auch bei nur einer Leitung den Anbieter frei wählen können. Unser Ziel ist, in die Gigabitgesellschaft einzutreten, auf dem Hof in Ostwestfalen genauso wie in der Großstadt.