Rede von Hansjörg Durz (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 21/100

Rede von Hansjörg Durz (CDU/CSU) – Plenarprotokoll 21/100 Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland ist bekannt für vieles: für Dichter und Denker, für Ingenieurskunst, für seine Brotvielfalt und leider manchmal auch für Berge von Aktenordnern. Bei der digitalen Infrastruktur gilt allerdings: Das World Wide Web wartet nicht auf deutsche Bürokratie. Deshalb beraten wir heute eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes mit einem klaren Ziel: mehr Tempo beim Glasfaserausbau. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Deutschland hat in den vergangenen Jahren deutlich aufgeholt – die Richtung stimmt –: Glasfaser ist inzwischen für fast 29 Millionen Haushalte und Unternehmensstandorte verfügbar. Allein innerhalb eines Jahres ist die Zahl der aktiven Anschlüsse um 1,3 Millionen gestiegen. Das zeigt, Deutschland kommt voran. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Das ist der Erfolg von Unternehmen, die investieren, das ist der Erfolg von Kommunen und Ländern, die den Ausbau vor Ort ermöglichen, und auch der Erfolg des Bundes, der die Rahmenbedingungen setzt. Aber wir müssen genauso ehrlich sagen: Gerade im europäischen Vergleich sind wir nicht spitze, und genau deswegen brauchen wir diese Gesetzesänderung; denn Deutschland hat Potenzial, und dieses Potenzial müssen wir jetzt entschlossen nutzen: Erstens, mit Beschleunigung: Wo heute noch komplizierte Genehmigungen Zeit kosten, sollen Verfahren einfacher und schneller werden – ohne Abstriche bei Sicherheit und Bauqualität. Denn am Ende gilt: Weniger Papier bedeutet mehr verlegte Glasfaser. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Zweitens, mit Vollausbau: Die Glasfaser darf nicht am Gehweg enden, sie muss bis ins Gebäude, eigentlich bis in die Wohnung. Deshalb schaffen wir mit dem Recht auf Vollausbau bessere Rahmenbedingungen dafür, Gebäude vorausschauend und möglichst in einem Zug zu erschließen. So verhindern wir, dass bei jeder einzelnen Entscheidung eines Mieters erneut gebaut werden muss. Um es mit dem klassischen Handwerkergrundsatz zu sagen: Wenn wir schon einmal dabei sind, dann macht man es gleich, bei uns würde man sagen: gʼscheit. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Und drittens, mit Wettbewerb: Wo nur ein Netz betrieben werden kann, müssen andere Anbieter dieses Netz zu fairen Bedingungen mitnutzen können. Open Access bedeutet, der Eigentümer öffnet seine Infrastruktur für andere Anbieter – aber zu fairen, transparenten und diskriminierungsfreien Bedingungen. Davon profitieren alle: Die Kunden bekommen mehr Auswahl. Die Anbieter konkurrieren um Preis, Qualität und Service. Attraktive Angebote bringen mehr Kunden auf die Netze. Und eine bessere Auslastung verbessert wiederum die Refinanzierung und schafft Spielraum für weitere Investitionen. Wettbewerb schafft Nachfrage, und Nachfrage beschleunigt den Ausbau. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Glasfaseranschluss ist längst mehr als ein schneller Internetanschluss, er ist die Grundlage für digitale Verwaltung, für moderne Industrie, für künstliche Intelligenz, für Homeoffice und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Deutschland hat beim Glasfaserausbau aufgeholt. Jetzt kommt es darauf an, den Ausbau weiter zu beschleunigen. Unser Ziel ist klar: mehr Tempo beim Ausbau, mehr Wettbewerb bei den Netzen und weniger Bürokratie auf dem Weg dorthin, damit das World Wide Web nirgendwo in Deutschland mehr ausgebremst wird. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)