Schriftliche Frage 57 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche eigenen Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu mutmaßlich koordinierten Desinformationskampagnen mit KI-generierten Avataren auf…

Schriftliche Frage 57 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche eigenen Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu mutmaßlich koordinierten Desinformationskampagnen mit KI-generierten Avataren auf… Frage 57 (Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche eigenen Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu mutmaßlich koordinierten Desinformationskampagnen mit KI-generierten Avataren auf YouTube und anderen Plattformen im Vorfeld der Landtagswahlen im September 2026 vor, auch im Vergleich zu einer Analyse der Organisation CeMAS vom September 2026 (https://cemas.io/p ublikationen/ki-avatare-youtube), die mindestens 47 solcher Kanäle mit Hinweisen auf mögliche ausländische, unter anderem russische Beteiligung benennt, und welche Maßnahmen prüft die Bundesregierung, um derartige mutmaßlich koordinierte Kampagnen vor künftigen Wahlen frühzeitiger zu erkennen und zu bekämpfen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 7. Oktober 2026: Die in der Frage genannten KI-generierten Avatare auf YouTube und anderen Plattformen sind der Bundesregierung bekannt. Die in der Frage genannte Studie der CeMAS hat die Bundesregierung ebenfalls zur Kenntnis genommen. Um ausländische Informationsmanipulation frühzeitig erkennen und adäquat darauf reagieren zu können, hat die Bundesregierung im Juni 2024 die interministerielle Projektgruppe zum Aufbau einer Zentralen Stelle zur Erkennung ausländischer Informationsmanipulation (PG ZEAM) aufgebaut. Diese soll datenbasierte Grundlagen für die Entscheidungsfindung der Bundesregierung zum Umgang mit ausländischer Informationsmanipulation schaffen. Eines ihrer Ziele ist auch der Aufbau von Resilienz gegenüber Informationsmanipulation, d. h. der Fähigkeit, Informationen kritisch einzuordnen. Im Juni 2026 wurde zudem das behördenübergreifende Gemeinsame Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid) eröffnet, dessen Arbeitsgruppe Desinformation und Einflussnahme sich ebenfalls der Früherkennung von Desinformation widmet. Den rechtlichen Rahmen für digitale Plattformen setzt der Digital Services Act (DSA) als einschlägige, auch in Deutschland verbindliche EU- Verordnung. Um die Reaktionsmöglichkeit der Bundesregierung auf Desinformation und ausländische Informationsmanipulation weiter zu verbessern, hat die Bundesregierung im Jahr 2025 nach dem Vorbild des bestehenden Attribuierungsverfahrens für Cyberoperationen ein Attribuierungsverfahren für Desinformation bzw. ausländische Informationsmanipulation eingeführt.