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Schriftliche Frage 153 von Ruben Rupp (AfD): Über welchen Einzelplan des Haushaltsentwurfs 2027 (vgl. Bundestagsdrucksache 21/7300) soll das geplante AI Safety and Security Institute De…

dip / schriftliche_frage 09.10.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Oktober 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.

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Schriftliche Frage 153 von Ruben Rupp (AfD): Über welchen Einzelplan des Haushaltsentwurfs 2027 (vgl. Bundestagsdrucksache 21/7300) soll das geplante AI Safety and Security Institute De… Frage 153 (Ruben Rupp, AfD): Über welchen Einzelplan des Haushaltsentwurfs 2027 (vgl. Bundestagsdrucksache 21/7300) soll das geplante AI Safety and Security Institute Deutschland (AISI) finanziert werden (bitte die Höhe der Finanzierung angeben; vgl. www.bsi.bu nd.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisatio nen/Informationen-und-Empfehlungen/AISI/aisi_ node.html), und wie viele Vollzeitäquivalente sollen dem derzeit im Aufbau befindlichen AISI zur Wahrung seiner Aufgaben der Beratung von Verwaltung, Wirtschaft und Politik perspektivisch zukommen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 5. Oktober 2026: Das sich derzeit im Auf- und Ausbau befindliche AI Safety and Security Institute Deutschland (AISI Deutschland) wird 2027 aus dem Einzelplan 24 finanziert werden. Die aktuell für das Haushaltsjahr 2027 eingeplanten Haushaltsmittel werden in der Haushaltstelle „2401 686 12 – Souveräne Dateninfrastruktur, Datenverfügbarkeit und Künstliche Intelligenz“ veranschlagt. Die konkrete Ausgestaltung des Instituts, seines Aufgabenzuschnitts sowie weiterer organisatorischer und haushalterischer Fragen, die den Personalbedarf maßgeblich beeinflussen, sind Gegenstand laufender regierungsinterner Abstimmungen.

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