Rede von Thomas Erndl (CDU/CSU) – Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz – ResStG)

Rede von Thomas Erndl (CDU/CSU) – Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz – ResStG) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Herr Wehrbeauftragter! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Liebe Reservistinnen und Reservisten! Seit Beginn dieser Wahlperiode schaffen wir Schritt für Schritt eine stärkere Bundeswehr, die modernst und voll ausgestattet ist und 460 000 Soldatinnen und Soldaten umfassen wird: 260 000 aktive und 200 000 nicht aktive Soldaten. „Nicht aktive Soldaten“ ist ehrlicherweise nicht der perfekte Begriff, genauso wenig wie eigentlich „Reservist“ bzw. „Reserve“ nicht der Begriff ist, der wirklich alle Facetten umschreibt, die damit gemeint sind: weil es nämlich um weit mehr geht als um Ersatz. Die Reserve wird in der neuen Struktur der Bundeswehr wieder integraler Bestandteil unserer Streitkräfte, meine Damen und Herren. Und damit ist klar: Reserve ist nicht einfach Nice-to-have. Reserve ist eine Grundvoraussetzung für verteidigungsbereite, durchhaltefähige und somit abschreckungsfähige Streitkräfte. Und damit die Reserve diese Rolle ausfüllen, diesen hohen notwendigen Ausbildungsstand auch erreichen kann, schaffen wir mit dem Reservestärkungsgesetz den notwendigen gesetzlichen Rahmen: Wegfall der doppelten Freiwilligkeit, verpflichtende Reservedienstleistungen, weniger Bürokratie und damit auch mehr Attraktivität. Ja, das ist ein Rechtsrahmen, der Verlässlichkeit schafft für die Bundeswehr, der einen hohen Ausbildungsstand sicherstellt und der natürlich auch Eventualfälle miteinbezieht. Das ist notwendig, weil wir eine Reserve brauchen, die regelmäßig übt, die natürlich gut ausgerüstet ist, aber die eben auch verlässlich zur Verfügung steht und damit nicht nur einen Dienst für die Bundeswehr leistet, sondern auch das vielfältige Know-how aus der zivilen Welt in die Bundeswehr bringt. Mit diesem Ansatz, meine Damen und Herren, kehren wir zurück zu Selbstverständlichkeiten, die in unserem Land über Jahrzehnte galten. Wir hatten am Ende des Kalten Krieges rund 840 000 beorderte Soldaten. Sie erfüllten zwei zentrale Aufgaben: Erstens. Sie waren natürlich das entscheidende Mittel, um die Bundeswehr im Fall des Falles personell aufwachsen zu lassen. Zweitens. Vor allem waren sie das zentrale Bindeglied zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. Denn in fast jeder Familie gab es einen Vater, einen Sohn, einen Bruder, der Reservist war. So war die Bundeswehr über die Reserve ganz selbstverständlich tief in unserer Gesellschaft verankert. Denn gerade Reservistinnen und Reservisten sind Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform im besten Sinne. Sie tragen die Bundeswehr in die Betriebe, in die Vereine, in die Familien, in unsere Gesellschaft. Diese Selbstverständlichkeiten sind in den letzten Jahrzehnten weitgehend verloren gegangen. Aber für diese Regierungskoalition war von Beginn an klar: Wir werden diese Selbstverständlichkeiten zurückgewinnen: mit dem neuen Wehrdienst, mit dem Aufwuchspfad, mit historischen Investitionen in Material und Infrastruktur –vielen Dank an alle in diesem Haus, die das mittragen! – und eben auch mit einer starken Reserve mit mindestens 200 000 beorderten Reservistinnen und Reservisten – bis 2033 wollen wir diese Zahl erreichen – und hoffentlich mit vielen, vielen darüber hinaus, die sich militärisch fit halten, zum Beispiel auch durch Engagement im Reservistenverband oder anderen Organisationen der Reservistenarbeit, und die bereitstehen, wenn sie gebraucht werden. Denn am Ende geht es nicht nur um Zahlen – beordert oder unbeordert. Es geht darum, unsere Abschreckungsfähigkeit verlässlich sicherzustellen; und dafür müssen eben möglichst viele mitmachen. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen wieder zurück zur Selbstverständlichkeit, dass der Kollege, die Nachbarin, der Sohn oder die Tochter Teil der Reserve sind und die Bundeswehr auch über die Reserve ein selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft ist. Liebe Reservistinnen und Reservisten, ich weiß, dass euch euer Dienst nicht immer leicht gemacht wird. Langwierige Sicherheitsüberprüfungen, bürokratische Hürden, medizinische Untersuchungen – ja, wir haben wirklich viel zu tun, um das alles zu verbessern. Wir stehen nun am Anfang eines Gesetzgebungsprozesses. Wir werden eine Anhörung mit externen Experten haben, und wir schauen uns natürlich auch an, was uns an Zuschriften mit euren Erfahrungen erreicht. Wir wollen motivierte Reservistinnen und Reservisten; wir brauchen motivierte Reservistinnen und Reservisten. Die Bundeswehr braucht euch, unser Land braucht euch. Herzlichen Dank für euren Dienst!