Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse

Vorgang 340469 Immunitätsangelegenheit · Angenommen · aktualisiert 21.10.2026 · DIP ↗

Erteilung der Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungsbeschlüsse und Beschlagnahmebeschlüsse gegen den Abg Adis Ahmetović

Zeitachse

15.10.2026 plenarprotokoll Beratung 21/102 Protokoll der 102. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
15.10.2026 drucksache Beschlussempfehlung 21/8577 Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse

Abstimmungen

Keine namentlichen Abstimmungen (abgeordnetenwatch) verknüpft.

Beteiligte Akteure

Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung authored · 2×

Lobbyregister

Keine Interessenvertretung nennt diesen Vorgang.

Reden

Das Protokoll 21/102 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 20.10.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

7 Reden und Erklärungen im Plenum

15.10.2026 Alexis L. Giersch AfD
15.10.2026 Dr. Christos Pantazis SPD
15.10.2026 Dr. Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
15.10.2026 Ates Gürpinar DIE LINKE
15.10.2026 Simone Borchardt CDU/CSU
15.10.2026 Joachim Bloch AfD
15.10.2026 Anne Janssen CDU/CSU

Medien

Mögliche Berichte (Volltextsuche nach „Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse“)

Keine.