Schriftliche Frage 33 von Sascha Lensing (AfD): Nach welchen bundesweit einheitlichen Kriterien werden Verdachtsfälle von Spionage, Sabotage und sonstigen hybriden Bedrohungen in den beide…

Schriftliche Frage 33 von Sascha Lensing (AfD): Nach welchen bundesweit einheitlichen Kriterien werden Verdachtsfälle von Spionage, Sabotage und sonstigen hybriden Bedrohungen in den beide… Frage 33 (Sascha Lensing, AfD): Nach welchen bundesweit einheitlichen Kriterien werden Verdachtsfälle von Spionage, Sabotage und sonstigen hybriden Bedrohungen in den beiden vom Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid) erstellten Lagebildern erfasst und bewertet, und welche Bundesbehörde trägt jeweils die fachliche Verantwortung für deren Erstellung? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 16. Oktober 2026: Die Erfassung und Bewertung von Verdachtsfällen hybrider Bedrohungen erfolgt durch die im Gemeinsamen Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid) zusammen arbeitenden Behörden von Bund und Ländern. Die Lagebilder werden in federführender Verantwortung des Bundeskriminalamts (BKA) bzw. des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) unter Einbeziehung der im GAZ Hybrid beteiligten Behörden von Bund und Ländern erstellt. Die Kriterien, nach denen entsprechende Verdachtsfälle erfasst werden, richten sich nach dem jeweiligen Zweck des Lagebildes. Die isolierte Betrachtung von Kriterien wäre bei der besonderen Dynamik des Phänomenbereichs nicht sachgerecht. Fortlaufend neue Erscheinungsformen und veränderte Vorgehensweisen machen eine kontinuierliche fachliche Prüfung erforderlich.