Schriftliche Frage 37 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Unterstützungsleistungen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf Grundlage der Kooperationsve…

Schriftliche Frage 37 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Unterstützungsleistungen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf Grundlage der Kooperationsve… Frage 37 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Unterstützungsleistungen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf Grundlage der Kooperationsvereinbarung mit dem Land Berlin vom 8. Juli 2026 im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Berliner Landesnetz erbracht, und welche Unterstützung wäre ohne die bestehende Kooperationsvereinbarung rechtlich nicht möglich gewesen? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Ludwig vom 12. Oktober 2026: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das Land Berlin im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Berliner Landesnetz im Bereich der Vorfallsreaktion unterstützt. Diese umfasst grundsätzlich alle Maßnahmen, die zur Wiederherstellung der Sicherheit oder Funktionsfähigkeit des betroffenen informationstechnischen Systems erforderlich sind. Die Definition ist weit, da die Unterstützung im Einzelfall unterschiedlich ausfallen kann. Vorliegend gehörten insbesondere folgende Maßnahmen dazu: 1. Fachliche Beratung und Unterstützung des Notfallstabes Berlin bei der Lagebewältigung durch Verbindungspersonen auch vor Ort, 2. Regelmäßiger Austausch mit CERT Berlin und Landeskriminalamt (LKA) Berlin zum Tätervorgehen, Datenveröffentlichungen, Daten- Auswertungsansätze zur Gefahrenabwehr, 3. Forensische Analyse ausgewählter Artefakte und technisch fachliche Beratung anlassbezogen auf Expertenebene. Kooperationsvereinbarungen dienen dazu, die auf Basis des bestehenden Rechtsrahmens mögliche Zusammenarbeit zu strukturieren und auch zu konkretisieren. Dies führt nicht zuletzt zu Effizienzgewinnen, die gerade im Bereich der Vorfallsbearbeitung, wenn schnelles Handeln geboten ist, entscheidend sein können.